BAG Gesundheit/Illegalität: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Papiere - Arbeitspapier

Die Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität (BAG) fordert eine bundesweite Lösung für die bedarfsgerechte Versorgung von Menschen ohne Papiere. Anlässlich des diesjährigen Weltgesundheitstages veröffentlichte die BAG das Arbeitspapier „Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere – Aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze“.

Die BAG setzt sich für die Einführung einer anonymen Gesundheitskarte bzw. eines anonymen Krankenscheins ein. Anlaufstellen vor Ort sollten die Krankenscheine oder Gesundheitskarten ausgeben, Menschen ins reguläre Gesundheitssystem vermitteln und sozial und rechtlich beraten. Bereits 2007 hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit/Illegalität zusammen mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte den Bericht „Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland – ihr Recht auf Gesundheit“ veröffentlicht und darin Lösungsansätze formuliert. Seither sind zwar insbesondere auf regionaler Ebene Ansätze zu einer verbesserten Gesundheitsversorgung umgesetzt worden. Ohne die Aufhebung bundesrechtlicher Hemmnisse bleiben sie jedoch ein Flickenteppich mit begrenzter Reichweite. Menschen ohne Aufenthaltspapiere haben zwar formal Anspruch auf eine Behandlung. Sie nehmen diese aus Angst vor Abschiebung jedoch oft nicht in Anspruch – bis vermeidbare, potenziell tödliche Erkrankungen auftreten. Denn wenn die Betroffenen oder medizinische Einrichtungen die Kostenerstattung für eine längerfristige Versorgung mit Medikamenten beantragen, ist das Sozialamt verpflichtet, sie bei der Ausländerbehörde zu melden.

In der Bundesarbeitsgruppe sind seit 2006 viele regionale Medinetz-Büros, die Deutsche AIDS-Hilfe, Sachverständige aus Wissenschaft, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und weitere nichtstaatliche Organisationen zusammengeschlossen.

Das aktuelle Positionspapier der BAG Gesundheit/Illegalität finden Sie hier:

bag_gesundheit_illegalitaet_arbeitspapier_gesundheitsversorgung_fur_menschen_ohne_papiere_april_2017_web.pdfbag_gesundheit_illegalitaet_arbeitspapier_gesundheitsversorgung_fur_menschen_ohne_papiere_april_2017_web.pdf