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Keine Fehlinvestitionen! BUND und Paritätischer fordern ein Konjunkturpaket für eine sozial-ökologische Wende

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Der Paritätische formulieren in einem gemeinsamen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags fachliche Anforderungen an ein sozial-ökologisches Konjunkturpaket und legen dazu einen konkreten Investitions- und Maßnahmenplan vor.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Der Paritätische formulieren in einem gemeinsamen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags fachliche Anforderungen an ein sozial-ökologisches Konjunkturpaket und legen dazu einen konkreten Investitions- und Maßnahmenplan vor."Wir sagen deutlich, wirtschaften allein ist kein Selbstzweck. Die kommenden Investitionen müssen dazu beitragen, diese Gesellschaft gerechter, gesünder, ökologischer und widerstandsfähiger gegen Krisen zu machen", so BUND und Der Paritätische am Montag. Die Organisationen fordern in der gemeinsamen Stellungnahme, dass Investitionen vor allem in die sozial-ökologische Infrastruktur als das Fundament der gesellschaftlichen Resilienz fließen müssen. Die Bundesregierung müsse zudem sicherstellen, dass Sofort-Maßnahmen verabschiedet werden, die diejenigen unterstützen, die die Corona-Krise am härtesten trifft. Mit Blick auf die sozialen Schieflagen in unserer Gesellschaft, den Herausforderungen der Klimakrise sowie dem Massenaussterben der Arten halten beide Organisationen fest, dass es keinen Raum für Fehlinvestitionen gebe.

"Eine Kaufbeihilfe für private PKW darf es nicht geben und auch eine Förderung von Plug-In Hybrid PKW lehnen wir als unökologisch und unsozial ab", so Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND. Die Konjunkturmaßnahmen müssen sich außerdem daran messen lassen, ob sie dazu beitrügen, diese sozial tief gespaltene Gesellschaft zusammenzuhalten, betont Der Paritätische.

Konjunkturprogramme sind eine Chance, den ohnehin notwendigen Umbau zu einer umweltverträglichen und sozial gerechten Wirtschaft voranzutreiben, in der gesellschaftliche Bedarfe und menschliche Bedürfnisse im Fokus steht. Aktuell erleben wir alle, welche Bereiche für unser Zusammenleben wirklich systemrelevant sind. Auch Klima- und Artenschutz sind Grundvoraussetzungen unseres Zusammenlebens. Investitionen müssen daher sowohl in die soziale, als auch in eine ökologische Infrastruktur fließen. Darüberhinausgehende Kaufbeihilfen lehnen BUND und Der Paritätische ab.

Gemeinsam erklären Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands und Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND: "Die Investitionen müssen vor allem Orte stärken, an denen Solidarität praktiziert wird und kreative Lösungen für soziale und ökologische Probleme entstehen. Orte, wo oft der individuelle und gesellschaftliche Bedarf im Vordergrund steht, nicht die Maximierung von Profiten."

Gemeinsam schlagen der BUND und Der Paritätische konkrete Maßnahmen für ein sozial-ökologisches Konjunkturpaket vor. Das gemeinsame Papier finden Sie zum Download auf unserer Schwerpunktseite zum Thema Klimaschutz unter: https://www.der-paritaetische.de/schwerpunkt/klimaschutz/konjunktur-und-investitionsprogramm/

Informationen zur Pressekonferenz "Ökologisch, sozial, gerecht" unter Beteiligung des Paritätischen, Fridays for Future und der Gewerkschaft ver.di finden Sie ab dem 2. Juni im Pressebereich unter: https://www.der-paritaetische.de/presse/ .