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Aktuelles

06.05.16
Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit, Arbeitslosigkeit

Freie Wohlfahrtspflege äußert sich zum Einsatz von Arbeitsgelegenheiten für geflüchtete Menschen

Flüchtlinge können in Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und gemäss SGB II tätig werden. Zu der Frage, wie sinnvoll das ist...

04.05.16
Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit

Stellungnahme zum Entwurf eines Integrationsgesetzes vom 26.04.2016

Der Paritätische Gesamtverband nimmt zum Referentenentwurf eines Integrationsgesetzes vom 26.04.2016 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales...

04.05.16
Pressemeldung, Menschen mit Behinderung

Bundesteilhabegesetz: Massive Kritik des Paritätischen an vorliegendem Referentenentwurf

Pressemeldung vom 04.05.2016

02.01.08 Alter: 8 Jahr(e)

Aufwandsentschädigung kein Arbeitsentgelt

Kategorie: Personalwesen, Steuerrecht, Bürgerschaftliches Engagement

Von: Werner Hesse

Steuerfreie Einnahmen nach § 3 Nr. 26 Einkommensteuergesetz (EStG) - sogenannte Übungsleiterpauschale - sind kraft ausdrücklicher Regelung...

 

Steuerfreie Einnahmen nach § 3 Nr. 26 Einkommensteuergesetz (EStG) - sogenannte Übungsleiterpauschale - sind kraft ausdrücklicher Regelung des § 14 Abs. 1 Satz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) IV kein Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung.

Mit Wirkung vom 1. Januar 2008 sind nunmehr auch die durch das Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements zusätzlich eingeführten steuerfreien Einnahmen im Sinne § 3 Nr. 26a EStG in § 14 Abs. 1 Satz 3 SGB IV in Bezug genommen und damit ebenfalls kein Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Diese Nachbesserung erfolgte im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze vom 19. Dez. 2007 (BGBl I, Seite 3024).