Bundesteilhabegesetz_4. Beratung_AG_BMAS_Protokoll
Presseerklärung des BMAS zur Fünften Beratung und Verabschiedung des Protokolls der vierten Beratung.
Am 10.12.2014 fand die fünfte Beratung der AG Bundesteilhabegesetz des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) statt. In der Beratung wurde das Protokoll der vierten Beratung verabschiedet und die vom BMAS vorgelegten Unterlagen mit den entsprechenden Anpassungen angenommen. Protokoll, Arbeitspapiere und ergänzende Stellungnahmen wurden auf der Homepage des BMAS unter folgendem Link veröffentlicht: http://www.einfach-teilhaben.de/BRK/DE/StdS/Bundesteilhabegesetz/4_Sitzung/4_sitzung_node.html
In der Presseerklärung vom 10.12.2014 "Hochrangige Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz feiert \'Bergfest\'" führt die Ministerin Andrea Nahles u. a. aus, dass nach ihrer Einschätzung in der Arbeitsgruppe das Fundament für eine gutes Gesetz gelegt wird und sie sich wünsche, dass mit dem gleichen Schwung in 2015 weitergearbeitet wird. Ziel ist es, bis Ende des kommenden Jahres einen Regelungsentwurf vorzulegen. Die Pressemeldung ist im Anhang beigefügt.
Anlage