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Aktuelles

22.10.14
Arbeitslosigkeit

Positionspapier der BAGFW zur den Vorschlägen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Rechtsvreinfachung im SGB II

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat eine Bewertung des nunmehr veröffentlichten Abschlussberichts der...

21.10.14
Menschen mit Behinderung

Anhörung zur Teilhabe

Anhörung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Bundestagsausschuss Soziales am 10.11.2014

16.10.14
Jugendsozialarbeit

Veröffentlichung Broschüre - Europäische Wege zur Förderung der JSA II, Erasmus+ JUGEND IN AKTION - Eine Darstellung anhand von praktischen Beispielen

Für die Entwicklung von transnationalen Projekten stehen Trägern die Fördermöglichkeiten des Programms Erasmus+ JUGEND IN AKTION zur Verfügung. Im...

09.05.11 Alter: 3 Jahr(e)

Datenschutz: Tätigkeitsbericht 2009 und 2010 des Bundesdatenschutzbeauftragten

Kategorie: Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat als Unterrichtung des Bundestages am 12.04.2011 seinen Tätigkeitsbericht 2009 und 2010 vorgelegt.

 

Ihre Aufmerksamkeit möchten wir auf folgende Themen lenken:

- Eine Zusammenfassung der Empfehlungen ist auf den Seiten 17 - 20 zu finden.

- Aussagen zur Elektronischen Gesundheitskarte sind im Kapitel 3 (S. - 36 ff.) dargestellt.

- Mit Bezug auf den Zensus 2011 wird sich kritisch mit der Statistik auseinander gesetzt (S. 95).

- Im Kapitel 11 werden datenschutzrechtliche Aspekte aus dem Themenbereich Gesundheit und Soziales thematisiert, z. B. Ersatzkasse vermittelte psychisch Erkrankte zur Betreuung älterer Menschen (S. 127).

- Das Kapitel 15 greift nochmals wichtiges aus zurückliegenden Tätigkeitsberichten auf wie Selbstauskunftsbögen und Krankenhausentlassungsberichte (S. 155) oder Verstöße von Krankenkassen bei der Vermittlung privater Zusatzversicherungen (auch S. 155).

Der Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten ist als Anlage beigefügt. Er auch kann auf der Internetseite des Bundestages eingesehen werden:

dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/052/1705200.pdf

Anlage