• Schnellsuche
  • Layout wechseln
  • Schriftgröße ändern
  • Seite drucken
  • Seite als PDF
  • RSS-Feeds

Aktuelles

17.01.17
Alterssicherung

Entwürfe eines Erwerbsminderungsrentenleistungsverbesserungsgesetzes und eines Rentenüberleitungsabschlussgesetzes veröffentlicht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 16. Januar zwei Gesetzentwürfe veröffentlicht: den eines...

13.01.17
Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Armut, Flüchtlingsarbeit, Gender, Gleichbehandlung

Fachtagungen Pro Arbeit Sozial – Sozialer Arbeitsmarkt für Frauen und Geflüchtete, Demokratieförderung

Im Rahmen zweier Fachtagungen am 8. und 9. März 2017 laden die Stuttgarter Arbeitshilfeträger zu Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu den...

12.01.17
Jugendarbeit, Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Organisation, Altenhilfe, Flüchtlingsarbeit, Pflege, Menschen mit Behinderung, Fachkräftegewinnung, Selbsthilfe

Innovationsbörse beim 10. Kongress der Sozialwirtschaft

Im Rahmen des 10. Kongresses der Sozialwirtschaft am 27. und 28. April 2017 in Magdeburg findet eine Innovationsbörse für soziale Projekte statt. Bis...

11.10.11 Alter: 5 Jahr(e)

Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG)

Kategorie: Psychiatrie, Chronische Erkrankungen, Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) wurde am 23.09.2011 in erster Lesung von Bundestag und Bundesrat beraten.

 

Mit dem Gesetz soll dem drohenden Ärztemangel in Deutschland begegnet werden, damit auch künftig besonders in der Fläche eine gute medizinische Versorgung für die Patientinnen und Patienten sichergestellt ist. Mit gezielten Anreizen sollen insbesondere junge Ärztinnen und Ärzte motiviert werden, sich in unterversorgten ländlichen Regionen niederzulassen. Die Rede des Gesundheitsministers Bahr zur Lesung im Bundestag ist als Anlage beigefügt. Die Kritik des Paritätischen, auch die Möglichkeiten der Pflege im Rahmen der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der gesetzlich Versicherten mitzudenken, wurde leider nicht berücksichtigt.

Die Länder haben ebenfalls zu diesem Gesetzentwurf, mit dem die Bundesregierung die Situation von Patienten spürbar verbessern möchte, äußerst umfangreich und in Teilen sehr kritisch Stellung genommen. Der Bundesrat begrüßt in einer allgemeinen Stellungnahme grundsätzlich, dass die Bundesregierung Regelungen auf den Weg bringt, die Beiträge zur medizinischen Versorgung auch in ländlichen und strukturschwachen Gebieten leisten können. Zugleich betont er jedoch, dass der Gesetzentwurf den Anforderungen an ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen medizinische Unterversorgung nur unzureichend gerecht wird.

Der weitere Zeitplan sieht eine Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages voraussichtlich für den 19.10.2011 vor, die zweite und dritte Lesung im Bundestag für den 11.11.2011 und die abschließende Sitzung des Bundesrates für den 16.12.2011. Damit könnte das Gesetz am 1. Januar 2012 in Kraft treten.

Die Stellungnahme des Paritätischen, Stand vom 22.09.2011, wird zurzeit überarbeitet und ist als Anlage beigefügt.

Die Stellungnahme und Antrag des Bundesrates kann unter folgendem Link eingesehen werden:

www.bundesrat.de/cln_161/nn_2034972/SharedDocs/Beratungsvorgaenge/2011/0401-500/0456-11.html

Der Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

Anlagen