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Aktuelles

23.05.16
Rehabilitation, Suchthilfe, Chronische Erkrankungen, Psychiatrie, Krankenhäuser

PEPP-Weiterentwicklung: Bundesministerium für Gesundheit legt Referentenentwurf vor

Nach dem vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorgelegten Referentenentwurf soll künftig die Vergütung psychiatrischer und psychosomatischer...

20.05.16
Stellungnahme, Grundsicherung, Arbeitslosigkeit

Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Rechtsvereinfachung im SGB II

Für die Anhörung im Deutschen Bundestag am 30. Mai zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch -...

20.12.11 Alter: 4 Jahr(e)

Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Kategorie: Pflege, Altenhilfe, Stellungnahme

Von: Emine Cengiz

Der Bundestag hat am 20.10.2011 gegen das Votum der Opposition den Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf in der vom Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Bundestages vorgeschlagenen geänderten Fassung beschlossen. Der Bundesrat hat in der Sitzung am 25.11.2011 das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gebilligt.

 

Es soll Arbeitnehmern die Möglichkeit eröffnen, in einem Zeitraum von bis zu zwei Jahren mit reduziertem Stundenumfang bei staatlich geförderter Aufstockung des Arbeitsentgelts pflegebedürftige Angehörige zu pflegen. Die Familienpflegezeit erfolgt auf vertraglicher Basis zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem. Tragende Säule des Gesetzes ist die zinslose Refinanzierung des durch den Arbeitgeber aufgestockten Entgelts durch ein Bundesdarlehen.

Mit Ausfertigung vom 06.12.2011 wurde das Gesetz im Bundesgesetzblatt Teil I am 13.12.2011 veröffentlicht und ist als Anlage beigefügt. Das Gesetz tritt zum 01.01.2012 in Kraft.