• Schnellsuche
  • Layout wechseln
  • Schriftgröße ändern
  • Seite drucken
  • Seite als PDF
  • RSS-Feeds

Aktuelles

01.09.15
Krankenhäuser, Chronische Erkrankungen, Stellungnahme

Die Frist nicht ungenutzt verstreichen lassen: PEPP verhindern ? Für eine menschenwürdige Behandlung in der Psychiatrie und Psychosomatik

Ein breites Bündnis, initiiert von Attac Deutschland, der Gewerkschaft ver.di und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, wendet sich in einem...

28.08.15
Krankenhäuser, Psychiatrie, Qualitätsmanagement, Selbsthilfe

Neues "selbsthilfefreundliches Krankenhaus" in Nordrhein-Westfalen: das Klinikum Niederberg

Das Netzwerk Selbsthilfefreundlichkeit und Patientenorientierung im Gesundheitswesen hat das Klinikum Niederberg als weiteres selbsthilfefreundliches...

06.07.12 Alter: 3 Jahr(e)

SGB XII Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe_Fiskalpakt

Kategorie: Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Eckpunkte zum Fiskalpakt

 

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten im Rahmen der Länderzustimmung zum Fiskalpakt mit dem Bund über eine Übernahme von Kosten in der Eingliederungshilfe verhandelt. Anliegend erhalten Sie die Eckpunkte zum Fiskalpakt. In diesen wird u. a. ausgeführt, dass Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und in Kraft setzen werden, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst.

Anlage