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Aktuelles

27.03.15
Flüchtlingsarbeit, Humanitäre Auslandshilfe

Zurück im Nordirak: Notfallpädagogik an Flüchtlingsschulen

Ende März hat ein notfallpädagogisches Team der Paritätischen Mitgliedsorganisation Freunde der Erziehungskunst Rudolf Steiners erneut traumatisierte...

27.03.15
Flüchtlingsarbeit, Humanitäre Auslandshilfe

Zurück im Nordirak: Notfallpädagogik an Flüchtlingsschulen

Ende März hat ein notfallpädagogisches Team der Paritätischen Mitgliedsorganisation Freunde der Erziehungskunst Rudolf Steiners erneut traumatisierte...

25.03.15
Menschen mit Behinderung

UN-BRK_Staatenprüfungsverfahren für Deutschland vom 26.-27.03.2015

Am 26. März 2015 wird das Staatenberichtsprüfungsverfahren für Deutschland bei den Vereinten Nationen in Genf zur Umsetzung der...

06.07.12 Alter: 3 Jahr(e)

SGB XII Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe_Fiskalpakt

Kategorie: Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Eckpunkte zum Fiskalpakt

 

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten im Rahmen der Länderzustimmung zum Fiskalpakt mit dem Bund über eine Übernahme von Kosten in der Eingliederungshilfe verhandelt. Anliegend erhalten Sie die Eckpunkte zum Fiskalpakt. In diesen wird u. a. ausgeführt, dass Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und in Kraft setzen werden, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst.

Anlage