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Aktuelles

30.10.14
Krankenhäuser, Psychiatrie, Chronische Erkrankungen, Selbsthilfe

Gesetzliche Krankenversicherung - Aktueller Kommentar zum SGB V

Die vierte, neu bearbeitete Auflage des Kommentars zum SGB V beinhaltet alle wichtigen Reformgesetze der 17. Wahlperiode zur gesetzlichen...

28.10.14
Psychiatrie, Personalwesen

Neue DGUV Vorschrift 1: Basis für den Gesundheitsschutz tritt in Kraft

Wer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz? Welche Strukturen und Anforderungen müssen Betriebe beachten? Die neue DGUV...

22.10.14
Arbeitslosigkeit

Positionspapier der BAGFW zur den Vorschlägen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Rechtsvreinfachung im SGB II

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat eine Bewertung des nunmehr veröffentlichten Abschlussberichts der...

21.03.11 Alter: 4 Jahr(e)

UN-Behindertenrechtskonvention

Kategorie: Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Die Erstellung des Nationalen Aktionsplans und des Staatenberichts verzögert sich.

 

Entsprechend einer Information des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) werden sich die Beratungen zur Erstellung des Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und zur Vorlage eines ersten Staatenberichts der Bundesregierung gegenüber dem UN-Fachausschuss der Behindertenrechtskonvention verzögern.

Die Ressortabstimmung mit den anderen Bundesministerien ist für Ende März 2011 geplant. Danach sollen die Bundesländer angehört werden. Und erst nach der Anhörung der Bundesländer soll der Entwurf des Aktionsplans allen Interessenverbänden für Menschen mit Behinderungen und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege zugestellt werden.

Da im Staatenbericht auf den Aktionsplan Bezug genommen werden soll, kann auch dieser erst nach Fertigstellung des Entwurfs des Aktionsplans veröffentlicht und zur Diskussion gestellt werden.

Mit einer Anhörung der Verbände zum Aktionsplan und zum Staatenbericht ist somit erst im Monat Mai zu rechnen.