• Schnellsuche
  • Layout wechseln
  • Schriftgröße ändern
  • Seite drucken
  • Seite als PDF
  • RSS-Feeds

Aktuelles

20.11.14
Chronische Erkrankungen

Urteil des Bundessozialgerichts: Foto für elektronische Gesundheitskarte ist Pflicht

Das höchste Sozialgericht hat entschieden: Die elektronische Gesundheitskarte ist rechtmäßig. Weder die Fotopflicht noch der eingebaute Speicherchip...

19.11.14
Entwicklungszusammenarb.

Weltbevölkerungsbericht 2014

Jeder vierte Mensch ist zwischen zehn und 24 Jahren alt ? das sind weltweit 1,8 Milliarden Menschen und damit mehr als jemals zuvor. Vor allem in den...

21.03.11 Alter: 4 Jahr(e)

UN-Behindertenrechtskonvention

Kategorie: Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Die Erstellung des Nationalen Aktionsplans und des Staatenberichts verzögert sich.

 

Entsprechend einer Information des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) werden sich die Beratungen zur Erstellung des Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und zur Vorlage eines ersten Staatenberichts der Bundesregierung gegenüber dem UN-Fachausschuss der Behindertenrechtskonvention verzögern.

Die Ressortabstimmung mit den anderen Bundesministerien ist für Ende März 2011 geplant. Danach sollen die Bundesländer angehört werden. Und erst nach der Anhörung der Bundesländer soll der Entwurf des Aktionsplans allen Interessenverbänden für Menschen mit Behinderungen und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege zugestellt werden.

Da im Staatenbericht auf den Aktionsplan Bezug genommen werden soll, kann auch dieser erst nach Fertigstellung des Entwurfs des Aktionsplans veröffentlicht und zur Diskussion gestellt werden.

Mit einer Anhörung der Verbände zum Aktionsplan und zum Staatenbericht ist somit erst im Monat Mai zu rechnen.