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Aktuelles

25.07.14
Menschen mit Behinderung

Vorstudie zur Evaluation des SGB IX

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den ersten Teil einer Vorstudie zur Evaluation des SGB IX veröffentlicht.

25.07.14
Arbeitslosigkeit

Langzeitarbeitslosigkeit bleibt auf hohem Niveau- BA legt Bericht zur Arbeitsmarktsituation von langzeitarbeitslosen Menschen vor

Im Rahmen ihrer Arbeitsmarktberichterstattung hat die BA für Juli besonders die Situation von langzeitarbeitslosen Menschen am Arbeitsmarkt...

24.07.14
Migrationssozialarbeit

Arbeitshilfe: Aufenthalt in Deutschland von EU-Bürgern mit Daueraufenthaltsrecht

In den letzten Jahre sind immer mehr Einwanderer aus nicht EU Staaten (sogenannte Drittstaater) nach Deutschland gekommen.

21.03.11 Alter: 3 Jahr(e)

UN-Behindertenrechtskonvention

Kategorie: Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Die Erstellung des Nationalen Aktionsplans und des Staatenberichts verzögert sich.

 

Entsprechend einer Information des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) werden sich die Beratungen zur Erstellung des Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und zur Vorlage eines ersten Staatenberichts der Bundesregierung gegenüber dem UN-Fachausschuss der Behindertenrechtskonvention verzögern.

Die Ressortabstimmung mit den anderen Bundesministerien ist für Ende März 2011 geplant. Danach sollen die Bundesländer angehört werden. Und erst nach der Anhörung der Bundesländer soll der Entwurf des Aktionsplans allen Interessenverbänden für Menschen mit Behinderungen und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege zugestellt werden.

Da im Staatenbericht auf den Aktionsplan Bezug genommen werden soll, kann auch dieser erst nach Fertigstellung des Entwurfs des Aktionsplans veröffentlicht und zur Diskussion gestellt werden.

Mit einer Anhörung der Verbände zum Aktionsplan und zum Staatenbericht ist somit erst im Monat Mai zu rechnen.