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Aktuelles

19.09.14
Krankenhäuser, Psychiatrie, Menschen mit Behinderung

Sterbehilfe

Selbstbestimmung im Sterben ? Fürsorge zum Leben - Ein Gesetzesvorschlag zur Regelung des assistierten Suizids

19.09.14
Psychiatrie, Chronische Erkrankungen

Einrichtungs- und sektorenübergreifendes Qualitätssicherungsverfahren

Versorgung bei psychischen Erkrankungen: Auftrag zur Entwicklung eines Qualitätssicherungsverfahrens

19.09.14
Krankenhäuser

Qualitätsreports 2013

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 21.08.2014 die Veröffentlichung des Qualitätsreports 2013 beschlossen.

21.03.11 Alter: 4 Jahr(e)

UN-Behindertenrechtskonvention

Kategorie: Menschen mit Behinderung

Von: Claudia Zinke

Die Erstellung des Nationalen Aktionsplans und des Staatenberichts verzögert sich.

 

Entsprechend einer Information des Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) werden sich die Beratungen zur Erstellung des Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und zur Vorlage eines ersten Staatenberichts der Bundesregierung gegenüber dem UN-Fachausschuss der Behindertenrechtskonvention verzögern.

Die Ressortabstimmung mit den anderen Bundesministerien ist für Ende März 2011 geplant. Danach sollen die Bundesländer angehört werden. Und erst nach der Anhörung der Bundesländer soll der Entwurf des Aktionsplans allen Interessenverbänden für Menschen mit Behinderungen und den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege zugestellt werden.

Da im Staatenbericht auf den Aktionsplan Bezug genommen werden soll, kann auch dieser erst nach Fertigstellung des Entwurfs des Aktionsplans veröffentlicht und zur Diskussion gestellt werden.

Mit einer Anhörung der Verbände zum Aktionsplan und zum Staatenbericht ist somit erst im Monat Mai zu rechnen.