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UN-BRK_Nationaler Aktionsplan_Evaluation

Fachinfo
Erstellt von Claudia Zinke

"Evaluation des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"

Mit dem im Juni 2011 vom Bundeskabinett beschlossenen Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wurde erstmals eine behindertenpolitische Gesamtstrategie verabschiedet, die politikfeldübergreifend die Ziele und Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention auf Bundesebene zusammenführt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im September 2014 den Abschlussbericht einer "Evaluation des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" veröffentlicht. Dieser wurde von "prognos" erstellt. Die vorliegende Evaluation des NAP befasst sich den im Juni 2011 vom Bundeskabinett beschlossenen Ziele und Maßnahmen sowie der organisatorischen und prozessualen Gestaltung des Entwicklungs- und Umsetzungsprozesses. Im vorliegenden Gutachten werden sowohl die inhaltliche Ausgestaltung des NAP – d.h. sein konzeptioneller Aufbau und die in ihm enthaltenen Maßnahmen – als auch die Rolle der verschiedenen Akteure sowie die Prozesse während der Entwicklung und bisherigen Umsetzung des NAP im Kontext der Anforderungen der UN-BRK untersucht. Das Gutachten beschäftigt sich zudem mit der Frage, inwiefern das Thema Wirkungsanalyse im gegenwärtigen NAP bereits verankert und umgesetzt wird.

Der Bericht von "prognos" wurde anläßlich der Inklusionstage vom 26. - 27.November 2014 vorgestellt. Er enthält ist kritische Anmerkungen und gibt Anregungen, wie der Nationale Aktionsplan fortgeschrieben werden kann.

Nach Informationen des Paritätischen ist geplant, den Nationalen Aktionsplan 2015 fortzuschreiben. Ein erster Entwurf soll im Herbst 2015 vorgelegt werden. Zum Ende des Jahres 2015 bzw. Anfang 2016 sind somit der Referentenentwurf und Kabinettsbeschluss geplant. Bei der Fortschreibung sollen die Ergebnisse der Inklusionstage, die Hinweise aus dem Evaluationsbericht von "prognos" und die Ergebnisse der Staatenprüfung des UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einbezogen werden.

Der Bericht und der Nationale Aktionsplan sind im Anhang beigefügt.

Anhang



Gutachten_NAP.pdfa740-nationaler-aktionsplan-barrierefrei-1.pdf