• Schnellsuche
  • Layout wechseln
  • Schriftgröße ändern
  • Seite drucken
  • Seite als PDF
  • RSS-Feeds

Aktuelles

30.10.14
Krankenhäuser, Psychiatrie, Chronische Erkrankungen, Selbsthilfe

Gesetzliche Krankenversicherung - Aktueller Kommentar zum SGB V

Die vierte, neu bearbeitete Auflage des Kommentars zum SGB V beinhaltet alle wichtigen Reformgesetze der 17. Wahlperiode zur gesetzlichen...

28.10.14
Psychiatrie, Personalwesen

Neue DGUV Vorschrift 1: Basis für den Gesundheitsschutz tritt in Kraft

Wer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz? Welche Strukturen und Anforderungen müssen Betriebe beachten? Die neue DGUV...

22.10.14
Arbeitslosigkeit

Positionspapier der BAGFW zur den Vorschlägen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Rechtsvreinfachung im SGB II

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat eine Bewertung des nunmehr veröffentlichten Abschlussberichts der...

03.02.11 Alter: 4 Jahr(e)

Widerruf der Flüchtlingseigenschaft

Kategorie: Migrationssozialarbeit, Flüchtlingsarbeit

Von: Harald Löhlein

Aktuelle Zahlen belegen die auch vom Paritätischen seit vielen Jahren vorgetragene Kritik an den Widerrufsverfahren, die das Bundesamt für Migration bei anerkannten Flüchtlingen durchführt.

 

In 2010 wurden 15.400 Widerrufsverfahren durchgeführt. In 83,6 % der Fälle wurde die Flüchtlingseigenschaft nicht widerrufen, bei 3,2 % der Fälle ( 498 Personen) kam es zum Widerruf nach Art 16a GG, in 11,9 % der Fälle (1.841 Personen) zum Widerruf der Flüchtlingseigenschaft.

Im gleichen Zeitraum wurden 557 Klagen gegen Widerrufsentscheidungen eingereicht, es kam zu 1.410 Gerichtsentscheidungen. Nur in 24.1 % der Fälle wurde die Widerrufentscheidung des BAMF bestätigt, in 39,4 % der Fälle wurde die Widerrufsentscheidung des BAMF korrigiert, in 36 % kam es zu sonstigen Verfahrenserledigungen.

Zusammengefasst bedeutet dies, dass hier mit enormen bürokratischem Aufwand ein Verfahren durchgeführt wird, welches einerseits am Ende nur in wenigen Fällen zu einem Widerruf führt, die Betroffenen aber enorm verunsichert und damit sonstige Integrationsbemühungen konterkariert