Positionspapier der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion: Digitalisierung des Gesundheitswesens
Mit einem neu vorgelegten Positionspapier der AG Gesundheit will die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion die Digitalisierung des Gesundheitswesens entschlossen vorantreiben, wie bereits der Titel der Veröffentlichung verrät.
Die Unionsfraktion fordert eine Weiterentwicklung des im Jahr 2015 verabschiedeten E-Health-Gesetzes (E-Health-Gesetz 2.0). Die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) soll neu ausgerichtet und zu einer zentralen Instanz für Interoperabilität umgeformt werden. Insgesamt soll der digitale Fortschritt im Gesundheitswesen beschleunigt werden. Im Zuge dessen soll das „digitale Arzt-Patient-Verhältnis“ gestärkt (Aufhebung des Fernbehandlungsverbots) sowie vernetzte Forschung ermöglicht werden. Letzteres bedeutet beispielsweise, dass die geplante elektronische Patientenakte „forschungskompatibel“ ausgestaltet wird. Die Patient/-innen sollen aber bei der Nutzung ihrer sensiblen und höchstpersönlichen Daten stets „das letzte Wort haben“. Angeregt wird in dem Papier zudem, analog zur Organspende eine „Datenspende“ zu entwickeln. Insgesamt will die CDU-/CSU-Fraktion zeitnah einen nationalen E-Health-Strategieprozess anstoßen, „unter Einbezug der Kostenträger, Leistungserbringer, Patienten, Unternehmen und Verbänden“.
Das Positionspapier zur Digitalisierung des Gesundheitswesens ist als pdf-Datei angefügt:
180712_Die Digitalisierung des Gesundheitswesens entschlossen vorantreiben.pdf