Fahrverbot für Dieselfahrzeuge

Welche Auswirkungen können Fahrverbote für die soziale Arbeit haben?

Seit Wochen wird über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge diskutiert. In einigen Städten werden sie angekündigt.

Allerdings ist durchaus umstritten, ob es aktuell für solche Verbote eine eindeutige Rechtsgrundlage gibt. Auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird gewartet.

Es fällt auf, dass in den Diskussionen sofort an Sonderregelungen für Feuerwehr, Müllabfuhr, ÖPNV uä gedacht wird. In die lokalen Diskussionen müssen auch die Auswirkungen für Behindertenfahrdienste, ambulante Pflegedienste und andere Anbieter sozialer und gesundheitlicher Dienstleistungen eingebracht werden.

Mit Kostenträgern sollte bereits jetzt über notwendige Investitionskosten zur Beschaffung von Fahrzeugen mit geringerem Schadstoffausstoß verhandelt werden.


Unsere nächste Veranstaltung

23.02.2018 24.02.2018
Das Netzwerk Mieten und Wohnen, in welchem der Paritätische Gesamtverband Mitglied ist, veranstaltet vom 23. bis 24. Februar 2018 eine Konferenz zum Thema "Boden Recht Wohnen – Ansätze für eine sozialere Mieten- und Wohnungspolitik" im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer e. V. in Bochum.
  Ort: Kulturzentrum Bahnhof Lengendreer

S
U
B
M
E
N
Ü