Fachinformationen Gesundheit, Teilhabe und Pflege

BGG Schlichtungsstelle

Der Jahresbericht 2017 der Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) liegt vor.

Seit Dezember 2016 existiert die Schlichtungsstelle bei der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Ein wesentlicher Teil der Arbeit bezieht sich auf die Klärung von Rechtsfragen zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG). Die Schlichtungsstelle hat den Jahresbericht 2017 veröffentlicht, der einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen und die Tätigkeit der Schlichtungsstelle gibt. Neben den rechtlichen Grundlagen, den Verfahrensprinzipien der Schlichtungsstelle und der Erläuterung des Ablaufs eines Schlichtungsverfahrens enthält der Jahresbericht Beispiele für in 2017 abgeschlossene Schlichtungsverfahren mit den Erfahrungen der Schlichterinnen, einen Statistikteil sowie Änderungsvorschläge, um die Effizienz und den Bekanntheitsgrad der außergerichtlichen Schlichtung weiter zu erhöhen.

Der Jahresbericht ist im Anhang beigefügt.


Tätigkeitsbericht 2017.pdfTätigkeitsbericht 2017.pdf



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