• Schnellsuche
  • Layout wechseln
  • Schriftgröße ändern
  • Seite drucken
  • Seite als PDF
  • RSS-Feeds

Aktuelles

30.09.16
Menschen mit Behinderung

BTHG_5 Minuten-Video zum Bundesteilhabegesetzt

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) behindert Teilhabe.

29.09.16
Altenhilfe, Chronische Erkrankungen, Krankenhäuser

Ab 01. Oktober: Anspruch auf Medikationsplan

Ab 01. Oktober 2016 haben Patientinnen und Patienten Anspruch auf einen Medikationsplan, wenn sie mindestens drei verordnete Medikamente gleichzeitig...

26.09.16
Psychiatrie, Krankenhäuser

Öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung psychiatrischer und psychosomatischer Leistungen (PsychVVG)

Am 26.09.16 fand die öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems im Gesundheitsausschuss des Bundestages statt. Mit dem...

02.12.15 Alter: 303 Tag(e)

Neustart für Integration: Paritätischer begrüßt Integrationspapier der SPD-Frauen

Kategorie: Pressemeldung

Von: Gwendolyn Stilling

Pressemeldung vom 02.12.2015

Auf grundsätzliche Unterstützung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stößt das von fünf führenden SPD-Politikerinnen vorgestellte Eckpunktepapier zu Zusammenhalt und Integration in Deutschland. Das Papier weise den richtigen Weg. Es dürfe jedoch nicht die Tatsache ignoriert werden, dass ein Neustart in der Integrationspolitik ohne einen Neustart in der Steuerpolitik nicht zu realisieren sei. Notwendig sei nach Schätzungen des Verbandes ein zweistelliger Milliardenbetrag an zusätzlichen Mitteln, um notwendige Maßnahmen einer offensiven Sozial- und Integrationspolitik umzusetzen, die wirklich alle Menschen in Deutschland mitnehme.


„Die Bundesregierung hat sich in der Flüchtlingspolitik  komplett verstolpert. Es ist tatsächlich an der Zeit für einen Neustart. Das Ministerinnenpapier weist in die richtige Richtung, verschließt aber die Augen davor, dass Integration und Zusammenhalt fromme Wünsche bleiben, wenn wir nicht auch einen Neustart in der Steuerpolitik wagen", so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Die im Papier avisierten 5 Milliarden Euro seien bei Weitem nicht ausreichend. "Wir benötigen einen zweistelligen Milliardenbetrag, um alle Menschen, von Langzeitarbeitslosen über Menschen mit Behinderung bis hin zu Wohnungs- und Obdachlosen mitzunehmen und alle Kommunen in die Lage zu versetzen, ihren Aufgaben der Daseinsvorsorge nachzukommen", so Schneider. Nichtsdestotrotz sei zu hoffen, dass die Koalitionspartner den Impuls aufgriffen und sich mit Humanität und Sachlichkeit den anstehenden sozial-und gesellschaftspolitischen Aufgaben stellten, statt weiter über asylverschärfende Abschreckungsmaßnahmen zu streiten.