• Schnellsuche
  • Layout wechseln
  • Schriftgröße ändern
  • Seite drucken
  • Seite als PDF
  • RSS-Feeds

Aktuelles

26.09.16
Psychiatrie, Krankenhäuser

Öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung psychiatrischer und psychosomatischer Leistungen (PsychVVG)

Am 26.09.16 fand die öffentliche Anhörung zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems im Gesundheitsausschuss des Bundestages statt. Mit dem...

23.09.16
Gewalt gegen Frauen, Frauenhäuser, Flüchtlingsarbeit, Migrationssozialarbeit

Empowerment von geflüchteten Frauen: Fachtagung am 23. September 2016, 10:30-18:00 Uhr, in Berlin

Pressemeldung der Frauenhauskoordinierung vom 23.09.2016

23.09.16
Stellungnahme, Psychiatrie, Krankenhäuser

Parlamentarisches Verfahren: Weiterentwicklung der Versorung und Vergütung psychiatrischer und psychosomatischer Leistungen (PsychVVG)

Nach dem Beschluss durch das Bundeskabinett Anfang August ist das parlamentarische Verfahren mit Beratungen durch den Bundestag und Bundesrat zur...

18.03.16 Alter: 195 Tag(e)

Stellungnahme zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Stellungnahme

Von: Tina Hofmann

Die Wohlfahrtsverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt.

Nach Einschätzung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege lässt der Gesetzentwurf viele Chancen ungenutzt, seit längerem diskutierte, sinnvolle Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung zu ergreifen, die Erleichterungen für die Leistungsberechtigten bringen würden, wie etwa die noch im Referentenentwurf vorgesehene Einführung einer Bagatellgrenze bei der Anrechnung kleiner Kapitalerträge oder die vielfach geforderte Einführung eines Globalantrags zur Inanspruchnahme von Leistungen zu Bildung und Teilhabe (BuT). Die Wohlfahrtsverbände wenden sich entschieden gegen die Neuerungen, die Verschärfungen im Leistungsrecht auf Kosten der Leistungsberechtigten bringen sollen, so insbesondere die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die Verschärfung von Ersatzansprüchen.

In der Anlage die ausführliche Stellungnahme.
2016-03-14 Stellungnahme Rechtsvereinfachung.pdf2016-03-14 Stellungnahme Rechtsvereinfachung.pdf