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Aktuelles

23.06.16
Flüchtlingsarbeit, Interkulturelle Öffnung, Migrationssozialarbeit

Zwei neue Studien zu Rassismus in Deutschland

Mit der neuen „Mitte“-Studie mit dem Titel „Die enthemmte Mitte.“ liegt eine aktuelle Erhebung vor, die autoritäre und...

23.06.16
Flüchtlingsarbeit

Aktueller UNICEF-Lagebericht zur Situation geflüchteter Kinder in Deutschland

Der von UNICEF am 21. Juni 2016 vorgelegte „Lagebericht zur Situation der geflüchteten Kinder in Deutschland“ verdeutlicht die zunehmende...

23.06.16
Menschen mit Behinderung, Chronische Erkrankungen, Psychiatrie

Jahrestagung des Deutschen Ethikrats: Zugriff auf das menschliche Erbgut

Auf der diesjährigen Jahrestagung des Deutschen Ethikrates in Berlin wurde unter dem Titel "Zugriff auf das menschliche Erbgut. Neue Möglichkeiten...

18.03.16 Alter: 101 Tag(e)

Stellungnahme zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Stellungnahme

Von: Tina Hofmann

Die Wohlfahrtsverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt.

Nach Einschätzung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege lässt der Gesetzentwurf viele Chancen ungenutzt, seit längerem diskutierte, sinnvolle Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung zu ergreifen, die Erleichterungen für die Leistungsberechtigten bringen würden, wie etwa die noch im Referentenentwurf vorgesehene Einführung einer Bagatellgrenze bei der Anrechnung kleiner Kapitalerträge oder die vielfach geforderte Einführung eines Globalantrags zur Inanspruchnahme von Leistungen zu Bildung und Teilhabe (BuT). Die Wohlfahrtsverbände wenden sich entschieden gegen die Neuerungen, die Verschärfungen im Leistungsrecht auf Kosten der Leistungsberechtigten bringen sollen, so insbesondere die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die Verschärfung von Ersatzansprüchen.

In der Anlage die ausführliche Stellungnahme.
2016-03-14 Stellungnahme Rechtsvereinfachung.pdf2016-03-14 Stellungnahme Rechtsvereinfachung.pdf