Das BTHG ist ein Änderungsgesetz, durch welches das Sozialgesetzbuch (SGB) IX "Rehabilitation und Teilhabe für Menschen mit Behinderung"  in mehreren Schritten vollständig neu gefasst wird und zahlreiche weitere Gesetze geändert werden. Der Mensch mit Behinderung versucht nunmehr in den Mittelpunkt des Geschehens zu rücken. Das führt zu weit reichenden Änderungen in der Eingliederungshilfe und an der Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege. Für Menschen mit Behinderung und Einrichtungen der Eingliederungshilfe bringt es einen Paradigmenwechsel dergestalt, dass die heutige Unterscheidung zwischen ambulanten, teilstationären oder stationären Leistungen aufgehoben wird. Zukünftig wird die Unterscheidung zwischen Fachleistung der Eingliederungshilfe und den existenzsichernden Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt und Wohnen) die Diskussion maßgeblich bestimmen.

Weitere Schwerpunkte des Gesetzes betreffen u.a. die Regelungen

  •       zur Heranziehung von Einkommen und Vermögen in der Eingliederungshilfe,
  •       zur Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung,
  •       zur Teilhabe- und Gesamtplanung,
  •       zur Teilhabe am Arbeitsleben und
  •       zum Vertragsrecht.

Darüber hinaus wird die Umsetzung des Gesetzes in diversen Modellprojekten begleitet.

Die Änderungen, die mit dem BTHG verbunden sind, treten zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft, überwiegend zum 01.01.2018 und 01.01.2020.

Das BTHG ist ein Artikelgesetz. Die wesentlichen Änderungen betreffen das Sozialgesetzbuch IX "Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen".

Im SGB IX, Teil 1 werden die Regelungen für Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohte Menschen sowie das für alle Rehabilitationsträger geltende Rehabilitations-und Teilhaberecht zusammengefasst.

Im SGB IX, Teil 2 werden "Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung von Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)" geregelt. Dies betrifft im Wesentlichen die bisherigen Bestimmungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im SGB XII. Es sind aber auch neue Leistungen der sozialen Teilhabe, wie die Assistenzleistungen oder das Budget für Arbeit hinzugekommen.  

Im SGB IX, Teil 3 steht künftig das bisherige Schwerbehindertenrecht (Teil 2 des alten SGB IX), was insbesondere bei den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben weiterentwickelt wurde.

  • Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
    (Bundesteilhabegesetz – BTHG
    Öffnet externen Link in neuem Fensterhier PDF downloaden
  • Erläuterungen des Bundesministeriums zu den Änderungen im Kabinettsbeschluss gegenüber dem Referentenentwurf
    Leitet Herunterladen der Datei ein[hier PDF downloaden]

 

 

S
U
B
M
E
N
Ü