RECHT AUF GESUNDHEIT

Armut macht krank, Krankheit verursacht Armut. Arme Menschen sterben durchschnittlich zehn Jahre früher. Diese furchtbare Formel gilt leider immer noch. Auch in Deutschland, dessen Gesundheitswesen weltweit als eines der besten gilt, ist der Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung ungleich verteilt. Einkommen, Bildung, Geschlecht und Herkunft entscheiden, ob man gesund bleiben oder werden kann. Das ist nicht nur ungerecht, es verstößt gegen das Menschenrecht auf Gesundheit.

„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung (…)“, heißt es in Artikel 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Deutschland hat das Menschenrecht auf Gesundheit mit der Ratifizierung des UN-Sozialpakts im Jahr 1976 anerkannt. Und dennoch waren hier im Jahr 2015 offiziell 80.000 Menschen nicht krankenversichert. Die Dunkelziffer liegt weit darüber, denn Menschen ohne Wohnung oder ohne Papiere werden nicht erfasst.

Der Zugang zu medizinischer Versorgung ist insbesondere eingeschränkt für wohnungslose Menschen, nicht Krankenversicherte, sich legal in Deutschland aufhaltende EU-Bürger/-innen (insbesondere aus Osteuropa), papierlose Bürger/-innen, Geflüchtete, Asylbewerber/-innen, Haftentlassene und ältere Menschen, die privat versichert waren und die unverhältnismäßig hohen Krankenkassenbeiträge nicht mehr bezahlen können.

Es ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte, wenn sich in Deutschland Menschen hoch verschulden müssen, wenn sie für ihre Gesundheit sorgen wollen. Es ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte, wenn SGB-II-Bezieher/-innen sich Brille, Hörgerät oder Verhütungsmittel nicht leisten können. Es ist auch menschenrechtlich bedenklich, wenn Asylbewerber/-innen selbst im Notfall keine ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen können, weil bürokratische Hürden oder Schikanen eine Behandlung verzögern oder verhindern.

Gesundheit ist ein Menschenrecht, so hat es Deutschland 1976 auch im UN-Sozialpakt anerkannt. Die Themen Gesundheit und gleicher Zugang zur Gesundheitsversorgung müssen dringend Priorität im politischen Handeln werden. Ziel muss es sein, Gesundheit zu fördern, Gesundheit wieder herzustellen und ein möglichst langes und gutes Leben für alle zu erzielen.

Materialien zum Thema

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