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Montag 28. September 2015

Stellungnahmen der BAGFW sowie des Paritätischen Gesamtverbandes zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften – PSG II"

Kategorie: Stellungnahme, Pflege

Am 12. August 2015 wurde durch die Bundesregierung der Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) vorgelegt. Der...weiterlesen »


Montag 21. September 2015

Ausbau der Integrationsunternehmen und Öffnung für neue Zielgruppen

Kategorie: Menschen mit Behinderung, Stellungnahme

"Position des Paritätischen Gesamtverbandes zum Ausbau der Integrationsunternehmen und Öffnung für neue Zielgruppen"weiterlesen »


Freitag 18. September 2015

Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG)

Kategorie: Menschen mit Behinderung, Pflege, Altenhilfe, Stellungnahme

Der Paritätische Gesamtverband wird am 21. September 2015 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) angehört und hat hierzu im Vorfeld eine Stellungnahme abgegeben.weiterlesen »


Dienstag 01. September 2015

Die Frist nicht ungenutzt verstreichen lassen: PEPP verhindern ? Für eine menschenwürdige Behandlung in der Psychiatrie und Psychosomatik

Kategorie: Krankenhäuser, Chronische Erkrankungen, Suchthilfe, Stellungnahme

Ein breites Bündnis, initiiert von Attac Deutschland, der Gewerkschaft ver.di und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, wendet sich in einem gemeinsamen Positionspapier gegen die Einführung des neuen Entgeltsystems in der...weiterlesen »


Montag 17. August 2015

Bundesregierung leitet Gesetzgebungsverfahren zur Vergabereform ein - BAGFW bezieht Stellung zum Vergaberechtsmodernisierungsgesetz

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Stellungnahme

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Wohlfahrtsverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Vergaberechts...weiterlesen »


Freitag 14. August 2015

Paritätische Stellungnahme Gesetzentwurf zur Änderung des Sachverständigenrechts

Kategorie: Fam. pol. Leistungen, Stellungnahme

Mit dem vorgelegten Referentenentwurf eines "Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der Freiwilligen...weiterlesen »


Donnerstag 16. Juli 2015

Referentenentwurf eines Dritten SGB XII-Änderungsgesetzes - Stellungnahme der BAGFW

Kategorie: Grundsicherung, Stellungnahme

Seit dem 1. Januar 2013 erstattet der Bund den Ländern 75 Prozent, ab 2014 100 Prozent der Nettoausgaben in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Infolge der dadurch eingetretenen Bundesauftragsverwaltung besteht...weiterlesen »


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