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Mittwoch 25. Mai 2016

Stellungnahmen des Paritätischen und der BAGFW zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)

Kategorie: Stellungnahme, Altenhilfe, Pflege, Menschen mit Behinderung

Anlässlich der ersten Erörterung auf ministerieller wurden am 20. Mai 2016 im BMG die Stellungnahmen des Paritätischen und der BAGFW zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur...weiterlesen »


Mittwoch 25. Mai 2016

Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG)

Kategorie: Krankenhäuser, Stellungnahme, Altenhilfe, Pflege, Psychiatrie

Anlässlich der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Pflegeberufereformgesetz am 30. Mai 2016 hat der Paritätische eine Stellungnahme abgegeben.weiterlesen »


Freitag 20. Mai 2016

Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Rechtsvereinfachung im SGB II

Kategorie: Stellungnahme, Grundsicherung, Arbeitslosigkeit

Für die Anhörung im Deutschen Bundestag am 30. Mai zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung haben die Wohlfahrtsverbände eine aktuelle Stellungnahme vorgelegt.weiterlesen »


Donnerstag 19. Mai 2016

BTHG_Stellungnahme

Kategorie: Stellungnahme, Menschen mit Behinderung

Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG)weiterlesen »


Mittwoch 18. Mai 2016

Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung zum "Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II

Kategorie: Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit

Referentenentwurf der Bunderegierung im Widerspruch zum Bundessozialgerichtweiterlesen »


Dienstag 10. Mai 2016

Positionspapier Paritätischer Gesamtverband zu Gesundheit und Haft

Kategorie: Stellungnahme, Sonst. Publikation, Straffälligen-/Opferhilfe

Menschen in Haft und in der Sicherungsverwahrung sind in der Regel nicht in die Kranken- und Pflegeversicherung einbezogen. Obwohl sie der Arbeitspflicht unterliegen und viele einer Tätigkeit nachgehen, führt die ausgeübte Arbeit...weiterlesen »


Freitag 06. Mai 2016

Freie Wohlfahrtspflege äußert sich zum Einsatz von Arbeitsgelegenheiten für geflüchtete Menschen

Kategorie: Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit, Arbeitslosigkeit

Flüchtlinge können in Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und gemäss SGB II tätig werden. Zu der Frage, wie sinnvoll das ist und unter welchen Voraussetzungen dies geschehen sollte, haben sich die...weiterlesen »


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