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Presse

Mittwoch 14. September 2016

Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 23.08.2016 – Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Kategorie: Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit

Die geplanten Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz haben – neben einigen redaktionellen Anpassungen sowie einer im Grundsatz zu begrüßenden Freibetragsregelung für Einkommen aus ehrenamtlichen Tätigkeiten – aus...weiterlesen »


Montag 05. September 2016

Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Scheinvaterregresses, zur Rückbenennung und zur Änderung des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes

Kategorie: Stellungnahme

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat im Juni 2016 einen Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Scheinvaterregresses, zur Rückbenennung und zur Änderung des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes...weiterlesen »


Dienstag 30. August 2016

Stellungnahme der BAGFW zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien (QPR) für Pflegeeinrichtungen

Kategorie: Stellungnahme, Qualitätsmanagement, Altenhilfe, Pflege

Der Paritätische hat zusammen mit den in der BAGFW kooperierenden Verbänden am 19.08.2016 die beigefügte Stellungnahme zu den Entwürfen der geänderten QPR abgegeben (Beteiligungsverfahren nach § 115a Abs. 4 und 5 SGB XI zur...weiterlesen »


Mittwoch 15. Juni 2016

Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung von psychiatrischen und psychosomatischen Leistungen (PsychVVG)

Kategorie: Stellungnahme, Suchthilfe, Psychiatrie, Krankenhäuser

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat Ende Mai einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem die Versorgung und Vergütung psychiatrischer und psychosomatischer Leistungen neu geregelt werden soll. Ursprünglich war die...weiterlesen »


Dienstag 14. Juni 2016

Aktualisierte Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Integrationsgesetzes

Kategorie: Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit

Der Paritätische hat aus Anlass der Anhörung im Deutschen Bundestag am nächsten Montag, an der Prof. Dr. Rosenbrock als Sachverständiger teilnehmen wird, seine Stellungnahme zum Integrationsgesetz aktualisiert. Er bleibt bei...weiterlesen »


Dienstag 07. Juni 2016

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinie für das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)

Kategorie: Stellungnahme, Migrationssozialarbeit, Grundsicherung, Arbeitslosigkeit

Das Bundesarbeitsministerium plant im Rahmen eines neuen Arbeitsmarktprogrammes für geflüchtete Menschen Arbeitsgelegenheiten einzurichten.weiterlesen »


Dienstag 31. Mai 2016

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters / hier: Änderungsantrag 2 der Fraktion der CDU/CSU und SPD zum SGB XI

Kategorie: Stellungnahme, Altenhilfe, Pflege

Die in der BAGFW kooperieren Verbände haben zum o.g. Änderungsantrag Stellung genommen, welcher u.a. die amb. Intensivpflege und die Überleitung von Kurzzeitpflegeeinrichtungen betrifft.weiterlesen »


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