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Montag 02. Dezember 2013

Paritätischer Gesamtverband - Eckpunkte für ein Leistungsgesetz zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Kategorie: Menschen mit Behinderung, Stellungnahme

Der Paritätische Gesamtverband hat Eckpunkte für ein Leistungsgesetz zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen erarbeitet.weiterlesen »


Donnerstag 28. November 2013

Paritätische Bewertung der Koalitionsvereinbarung vom 27.11.2013

Kategorie: Stellungnahme

CDU, CSU und SPD haben am 27.11. den 185seitigen Entwurf einer Koalitionsvereinbarung vorgelegt. Der Paritätische hat dazu am selben Tag eine ausführliche Zusammenfassung und Bewertung der sozial- und gesellschaftspolitischen...weiterlesen »


Donnerstag 24. Oktober 2013

Paritätische Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD

Kategorie: Stellungnahme

Der Paritätische Gesamtverband hat den Teilnehmer/innen der Verhandlungsarbeitsgruppen aus Union und SPD eine Zusammenfassung der aus Verbandssicht zentralen Anforderungen an einen Koalitionsvertrag zukommen lassen. Anbei finden...weiterlesen »


Montag 30. September 2013

Gutachterliche Stellungnahmen des Paritätischen gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zur verfassungsmässigkeit der Regelsätze

Kategorie: Grundsicherung, Armut, Stellungnahme

Der Paritätitische hat sich in zwei Stellunganahmen gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zu aktuelle anhängigen Verfahren zur Bemessung der Regelsätze und der Bedarfe für Bildung und Teilhabe geäußert.weiterlesen »


Montag 23. September 2013

Positionspapier "Partizipation statt Ausgrenzung: Anforderungen an die Gestaltung der EU- Binnenwanderung" veröffentlicht.

Kategorie: Migrationssozialarbeit, Stellungnahme

Der Verbandsrat des Paritätischen hat am 20. September 2013 das Positionspapier "Partizipation statt Ausgrenzung: Anforderungen an die Gestaltung der EU- Binnenwanderung" verabschiedet.weiterlesen »


Donnerstag 12. September 2013

Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJ zur Einführung der Kooperationsgesellschaft und zum weiteren Bürokratieabbau bei Genossenschaften (KoopEG)

Kategorie: Stellungnahme

Am 02.09.2013 hat zu diesem Entwurf eine Anhörung im BMJ stattgefunden, zu der sowohl der Paritätische Gesamtverband als auch die BAGFW eingeladen waren.weiterlesen »


Montag 17. Juni 2013

Stellungnahme zur Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie: Leistungsverzeichnis Nr. 26a - MRSA-Behandlung

Kategorie: Altenhilfe, Stellungnahme

Im Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz wurde in § 92 Abs. 7 SGB V eine Ergänzung aufgenommen. Danach ist der G-BA aufgefordert, näheres zur Verordnung häuslicher Krankenpflege zur Dekolonisation von Trägern mit Methicillin-resistenten...weiterlesen »


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