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Donnerstag 13. Oktober 2016

Stellungnahmen des Paritätischen Gesamtverbandes und der BAGFW zu einem Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)

Kategorie: Stellungnahme, Altenhilfe, Pflege, Menschen mit Behinderung

Anlässlich der Anhörung des PSG III am 17.10.2016 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages haben die in der BAGFW kooperierenden Verbände gemeinsam und darüber hinaus der Paritätische zu weiteren Regelungen, welche die...weiterlesen »


Freitag 23. September 2016

Parlamentarisches Verfahren: Weiterentwicklung der Versorung und Vergütung psychiatrischer und psychosomatischer Leistungen (PsychVVG)

Kategorie: Stellungnahme, Psychiatrie, Krankenhäuser

Nach dem Beschluss durch das Bundeskabinett Anfang August ist das parlamentarische Verfahren mit Beratungen durch den Bundestag und Bundesrat zur Weiterentwicklung des Psych-Entgeltsystems eröffnet worden. Am 22.09.16 hat der...weiterlesen »


Donnerstag 22. September 2016

Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Kommissionsvorschlag einer Reform der Dublin-Verordnung vom 04. Mai 2016 (COM(2016) 270 final), sog. Dublin-IV Verordnung

Kategorie: Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit

Die Europäische Kommission hat Vorschläge für eine Reform der Dublin III Verordnung und fast alle anderen Bereiche des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Paritätische Gesamtverband ist in großer Sorge,...weiterlesen »


Dienstag 20. September 2016

Paritätischer kritisiert Regelbedarfsermittlung und legt eigene Berechnung vor: 520 Euro gefordert

Kategorie: Stellungnahme, Armut, Grundsicherung

Der Paritätische hat heute in Berlin die Ergebnisse des zurückliegenden Regelbedarfsermittlungsverfahrens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) kritisiert und auf der Grundlage einer eigenen Sonderauswertung der...weiterlesen »


Mittwoch 14. September 2016

Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 23.08.2016 – Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Kategorie: Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit

Die geplanten Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz haben – neben einigen redaktionellen Anpassungen sowie einer im Grundsatz zu begrüßenden Freibetragsregelung für Einkommen aus ehrenamtlichen Tätigkeiten – aus...weiterlesen »


Montag 05. September 2016

Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Scheinvaterregresses, zur Rückbenennung und zur Änderung des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes

Kategorie: Stellungnahme

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat im Juni 2016 einen Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Scheinvaterregresses, zur Rückbenennung und zur Änderung des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes...weiterlesen »


Dienstag 30. August 2016

Stellungnahme der BAGFW zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien (QPR) für Pflegeeinrichtungen

Kategorie: Stellungnahme, Qualitätsmanagement, Altenhilfe, Pflege

Der Paritätische hat zusammen mit den in der BAGFW kooperierenden Verbänden am 19.08.2016 die beigefügte Stellungnahme zu den Entwürfen der geänderten QPR abgegeben (Beteiligungsverfahren nach § 115a Abs. 4 und 5 SGB XI zur...weiterlesen »


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