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Dienstag 14. Juni 2016

Aktualisierte Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Integrationsgesetzes

Kategorie: Stellungnahme, Flüchtlingsarbeit

Der Paritätische hat aus Anlass der Anhörung im Deutschen Bundestag am nächsten Montag, an der Prof. Dr. Rosenbrock als Sachverständiger teilnehmen wird, seine Stellungnahme zum Integrationsgesetz aktualisiert. Er bleibt bei...weiterlesen »


Dienstag 07. Juni 2016

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinie für das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)

Kategorie: Stellungnahme, Migrationssozialarbeit, Grundsicherung, Arbeitslosigkeit

Das Bundesarbeitsministerium plant im Rahmen eines neuen Arbeitsmarktprogrammes für geflüchtete Menschen Arbeitsgelegenheiten einzurichten.weiterlesen »


Dienstag 31. Mai 2016

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters / hier: Änderungsantrag 2 der Fraktion der CDU/CSU und SPD zum SGB XI

Kategorie: Stellungnahme, Altenhilfe, Pflege

Die in der BAGFW kooperieren Verbände haben zum o.g. Änderungsantrag Stellung genommen, welcher u.a. die amb. Intensivpflege und die Überleitung von Kurzzeitpflegeeinrichtungen betrifft.weiterlesen »


Mittwoch 25. Mai 2016

Stellungnahmen des Paritätischen und der BAGFW zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)

Kategorie: Stellungnahme, Altenhilfe, Pflege, Menschen mit Behinderung

Anlässlich der ersten Erörterung auf ministerieller wurden am 20. Mai 2016 im BMG die Stellungnahmen des Paritätischen und der BAGFW zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur...weiterlesen »


Mittwoch 25. Mai 2016

Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG)

Kategorie: Krankenhäuser, Stellungnahme, Altenhilfe, Pflege, Psychiatrie

Anlässlich der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Pflegeberufereformgesetz am 30. Mai 2016 hat der Paritätische eine Stellungnahme abgegeben.weiterlesen »


Freitag 20. Mai 2016

Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Rechtsvereinfachung im SGB II

Kategorie: Stellungnahme, Grundsicherung, Arbeitslosigkeit

Für die Anhörung im Deutschen Bundestag am 30. Mai zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung haben die Wohlfahrtsverbände eine aktuelle Stellungnahme vorgelegt.weiterlesen »


Donnerstag 19. Mai 2016

BTHG_Stellungnahme

Kategorie: Stellungnahme, Menschen mit Behinderung

Stellungnahme des Paritätischen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG)weiterlesen »


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