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Mittwoch 23. März 2016

Behindertengleichstellungsgesetz

Kategorie: Menschen mit Behinderung, Stellungnahme

Erste Beratung im Bundestag und Stellungnahme des Paritätischenweiterlesen »


Freitag 18. März 2016

Stellungnahme zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch-Rechtsvereinfachung

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Stellungnahme

Die Wohlfahrtsverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt.weiterlesen »


Freitag 18. März 2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Stellungnahme

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt mit der Absicht, die Fort- und Weiterbildung in der Arbeitsförderung weiterzuentwickeln. Das Gesetzesvorhaben hat die Bundesarbeitsgemeinsachft der Freien Wohlfahrtspflege in...weiterlesen »


Freitag 19. Februar 2016

Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des BMJV „Regelungsvorschlag zur Schaffung eines präventiven Rechtsbehelfs bei überlangen Verfahren in bestimmten Kindschaftssachen“

Kategorie: Stellungnahme

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat im Dezember 2015 den Diskussionsentwurf „Regelungsvorschlag zur Schaffung eines präventiven Rechtsbehelfs bei überlangen Verfahren in bestimmten...weiterlesen »


Freitag 19. Februar 2016

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf "Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung

Kategorie: Gewalt gegen Frauen, Stellungnahme

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf eines "Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung" vorgelegt und die Verbände zur Stellungnahme aufgefordert.weiterlesen »


Donnerstag 11. Februar 2016

Stellungnahmen der BAGFW zum Entwurf der Begutachtungsrichtlinie „Primärprävention“ und zu den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches (Begutachtungs-Richtlinien – BRi)

Kategorie: Menschen mit Behinderung, Pflege, Stellungnahme

Der GKV hat bereits Ende des Jahres 2015 zwei Stellungnahmeverfahren eingeleitet. Zum einen zur BRi und zum anderen zu den Empfehlungen des MDK an die Pflegekassen, die sich auf präventive Maßnahmen beziehen. Die beiden...weiterlesen »


Dienstag 09. Februar 2016

Stellungnahme der BAGFW zur Vergaberechtsmodernisierungsverordnung

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Stellungnahme

Die Wohlfahrtsverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zur Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung) vorgelegt.weiterlesen »


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