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Dienstag 08. Dezember 2015

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

Kategorie: Menschen mit Behinderung, Stellungnahme

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Referentenentwurf für ein Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) vorgelegt und um Stellungnahme gebeten bzw. zur Anhörung am 09.12.2015 eingeladen. Der Paritätische hat...weiterlesen »


Freitag 27. November 2015

Stellungnahmen an BMAS zur Umsetzung des Mindestlohngesetzes (Bereitschaftsdienst) mit verschiedenen Lösungsvorschlägen

Kategorie: Stellungnahme

In Umsetzung des Mindestlohngesetzes sind bei Bereitschaftsdiensten insbesondere in der Eingliederungshilfe und Jugendhilfe große Rechstunsicherheiten aufgetreten. Im Rahmen von 2 Gesprächen wurde das BMAS aufgefordert, diese...weiterlesen »


Mittwoch 11. November 2015

BMAS legt Referentenentwurf zur sog. Rechtsvereinfachung SGB II vor - Wohlfahrtsverbände positionieren sich

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Armut, Stellungnahme

Die Wohlfahrtsverbände haben eine gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung vorgelegt.weiterlesen »


Montag 02. November 2015

Stellungnahme Teilhabe und Pflege

Kategorie: Menschen mit Behinderung, Stellungnahme

Mit dem Papier „Teilhabe und Pflege - Position des Paritätischen zu Leistungen für Menschen mit Behinderung im Rahmen der Reform der Pflegeversicherung und des geplanten Bundesteilhabegesetzes“ hat der Paritätische...weiterlesen »


Donnerstag 29. Oktober 2015

Beschlussentwurf des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie zur Verordnung im Rahmen des Entlassmanagements

Kategorie: Krankenhäuser, Pflege, Altenhilfe, Stellungnahme

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat den Paritätischen Gesamtverband über die beabsichtigte Änderung der Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) zur Verordnung im Rahmen des Entlassmanagements informiert. Der Paritätische hat...weiterlesen »


Donnerstag 15. Oktober 2015

Standortbestimmung: Der Paritätische als Gestalter im Gemeinwesen

Kategorie: Bürgerschaftliches Engagement, Stellungnahme

Die Standortbestimmung "Der Paritätische als Gestalter im Gemeinwesen" betont die Bedeutung einer solidarischen Bürgergesellschaft zur aktiven Gestaltung der gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen. Eine solidarische...weiterlesen »


Montag 28. September 2015

Stellungnahmen der BAGFW sowie des Paritätischen Gesamtverbandes zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften – PSG II"

Kategorie: Stellungnahme, Pflege

Am 12. August 2015 wurde durch die Bundesregierung der Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) vorgelegt. Der...weiterlesen »


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