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Dienstag 02. Juni 2015

Positionen des Paritätischen Gesamtverbandes zur Reform des Sanktionsrechts im SGB II und der Arbeitsgelegenheiten

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Stellungnahme

Der Paritätische Wohlfahrtsverband spricht sich für einen vollständigen Verzicht auf die Sanktionen im SGB II und eine weitgehende Reform der Arbeitsgelegenheiten aus.weiterlesen »


Donnerstag 28. Mai 2015

PSG II Vorschaltgesetz: Anhörung zum Änderungsantrag der Fraktion CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Präventionsgesetz - PrävG

Kategorie: Pflege, Altenhilfe, Stellungnahme

Der Paritätische Gesamtverband hat zusammen mit den in der BAGFW kooperierenden Verbänden zum Änderungsantrag der Fraktion CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Präventionsgesetz - PrävG am 18.05.2015 eine Stellungnahme abgegeben. Am...weiterlesen »


Donnerstag 28. Mai 2015

Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zum Pflege-TÜV

Kategorie: Pflege, Altenhilfe, Stellungnahme

Der Paritätische Gesamtverband hat zusammen mit den in der BAGFW kooperierenden Verbänden zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 18/3551 / „Pflege-TÜV hat versagt – Jetzt echte Transparenz schaffen:...weiterlesen »


Mittwoch 27. Mai 2015

Stellungnahme der BAGFW zur Modernisierung des Vergaberechts

Kategorie: Arbeitslosigkeit, Wettbewerbsrecht, Stellungnahme

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts (Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien 2014) (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergModG) vorgelegt und die Verbände zur...weiterlesen »


Mittwoch 20. Mai 2015

Aktuelle Positionierung der BAGFW zu den Regelbedarfen im SGB II

Kategorie: Grundsicherung, Stellungnahme

Aktuelle Positionierung der BAGFW zu den Regelbedarfen im SGB IIweiterlesen »


Dienstag 12. Mai 2015

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG)

Kategorie: Krankenhäuser, Psychiatrie, Pflege, Rehabilitation, Altenhilfe, Stellungnahme

Ende März 2015 hat das Bundesministerium für Gesundheit den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG) zugestellt....weiterlesen »


Mittwoch 11. März 2015

Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags

Kategorie: Stellungnahme

Bundesministerium der Finanzen hat den Entwurf eines Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags vorgelegt und die Verbände zur Stellungnahme aufgefordert.weiterlesen »


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