Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zum Pflege-TÜV
Der Paritätische Gesamtverband hat zusammen mit den in der BAGFW kooperierenden Verbänden zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 18/3551 / „Pflege-TÜV hat versagt – Jetzt echte Transparenz schaffen: Pflegenoten aussetzen und Ergebnisqualität voranbringen“) am 18.05.2015 eine Stellungnahme abgegeben. Am 20.05.2015 wurde u.a. die BAGFW hierzu öffentlich angehört.
BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN forderten mit dem Antrag die Pflegenoten nach der Pflege-Transparenzvereinbarung mit sofortiger Wirkung auszusetzen, auf Basis reformierter Qualitätsgrundsätze gem. § 113 SGB XI in eine valide Ergebnis- und Lebensqualitätsmessung und Berichterstattung einzusteigen sowie die Gründung eines unabhängigen Pflegequalitätsinstituts. Die GRÜNEN griffen damit das in diese Richtung gehende und erst vor kurzem im Kabinett von der SPD abgelehnte Konzept des Pflegebevollmächtigen Karl-Josef Laumann auf.