Neuer Handkommentar zum Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz im NOMOS Verlag erschienen
Anfang 2024 ist im NOMOS Verlag ein neuer Handkommentar zum Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz erschienen. Herausgeberinnen sind Prof. Dr. Claudia… weiterlesen
Rehabilitationseinrichtungen: Anträge auf Energiehilfen nach § 36a SGB IX bis zum 15. Dezember 2023 stellen
Als Folge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Nachtragshaushalt 2021 hat die Bundesregierung unter anderem… weiterlesen
Bundessozialgericht zur angemessenen Vergütung des Unternehmerrisikos in der Pflege nach dem SGB XI
Das Bundessozialgericht hat am 19.04.2023 zum Aktenzeichen B 3 P 6/22 R ein weiteres bedeutsames Urteil zur Bemessung von Vergütungen im Bereich der… weiterlesen
Bundessozialgericht: Kein Vergaberecht im eingliederungshilferechtlichen Dreiecksverhältnis
Mit Urteil vom 17. Mai 2023, zum Aktenzeichen B 8 SO 12/22 R hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden. Die Vergabe von Leistungen der… weiterlesen
Mögliche Weiterentwicklung des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG) und Stellungnahme der BAGFW
Ende März 2023 hat das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) über 10 Jahre nach Einführung des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG) ein… weiterlesen
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und zum Elften Buch Sozialgesetzbuch
Heute fand die Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften… weiterlesen
Anspruch sozialer Dienstleister auf Anpassung ihrer Entgelte wegen aktueller Preissteigerungen, insbesondere für Energie
Soziale Dienstleister sind derzeit exorbitanten und oft existenzgefährdenden Sachkostensteigerungen ausgesetzt, besonders wenn auch nicht… weiterlesen
Anhebung der Mindestlöhne für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen - Fünfte Pflegearbeitsbedingungenverordnung
Am 1. Mai 2022 tritt die Fünfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (Fünfte Pflegearbeitsbedingungenverordnung – 5.… weiterlesen
Neuerscheinung: "Vergaberecht in der Praxis sozialer Arbeit", Archiv 1/2022
In der Reihe Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit erscheint nun die Ausgabe 1/2022 unter dem Titel: "Vergaberecht in der Praxis… weiterlesen
GVWG Pflegevergütungs-Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zu § 82c Abs. 4 SGB XI
Der GKV-Spitzenverband hat am 28. Januar 2022 die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) im Einvernehmen mit dem Bundesarbeitsministerium (BMAS)… weiterlesen