Spendenaufruf für weltweite Corona-Nothilfe
Expert*innen sind sich einig, dass Entwicklungs- und Schwellenländer besonders hart von einer schnellen Ausbreitung des Coronavirus getroffen werden.… weiterlesen
Im Eilverfahren: Gesetzesvorhaben zur Unterstützung des Pflegewesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie
Nach der am 23.03.2020 erfolgten Billigung des Kabinetts wird ab dem 25.03.2020 ein Fraktionsentwurf für ein „Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter… weiterlesen
Zertifizierung für stationäre Rehabilitation - Audits bis Ende 2020 ausgesetzt
Als Reaktion auf die Corona-Pandemie werden stationäre Rehabilitationseinrichtungen durch die Verlängerung der bestehenden… weiterlesen
COVID-19: Krankenhausentlastungsgesetz, Sozialschutzpaket und Bevölkerungsschutzgesetz und ihre Auswirkungen auf das Gesundheitswesen
Diese Woche bringt die Bundesregierung eine Vielzahl an Gesetzen auf den Weg, um Weichenstellungen auf Grund der Coronakrise zu vollziehen. Hierbei… weiterlesen
Betriebseinschränkungen mit Kurzarbeit begegnen
Viele Mitgliedsorganisationen im Paritätischen fürchten aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten.… weiterlesen
Rechtliche Fragen und Hinweise zu COVID-19 - Stand 11.03.2020 - Aktualisierung der Fachinfo vom 05.03.2020
Diese Fachinformation "Rechtliche Fragen und Hinweise zu COVID-19" ersetzt die Fachinfo vom 05.03.2020 zu Arbeitsrechtlichen Fragen und geht auf… weiterlesen
Krankentransport-Richtlinie
Anpassungen der Krankentransport-Richtlinie weiterlesen
BTHG, Bayerisches Teilhabegesetz II
In Bayern wurde das Bayerisches Teilhabegesetz II (BayTHG II) im Dezember 2019 im Gesetzblatt veröffentlicht. weiterlesen
BTHG, Gesamt- und Teilhabeplan
Im Saarland wurden neue Unterlagen für das Gesamt- und Teilhabeplan vom saarländischen Eingliederungshilfeträger (Landesamt für Soziales) entwickelt.… weiterlesen
SGB IX Ausgleichsabgabe
Entwicklung bei der Ausgleichsabgabe und der Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen. weiterlesen