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Filter: Typen »Stellungnahmen«

Stellungnahme zur Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung

Das Gesundheitsministerium plant zum 7. Juni 2021 die Aufhebung der Impfpriorisierung in Bezug auf die Coronavirus-Schutzimpfung. Der Paritätische hat… weiterlesen



Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters - Stellungnahme des Paritätischen

Das Bundesinnenministerium hat bereits zum 2. Mal in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf für die Weiterentwicklung des… weiterlesen


Digitale Teilhabe armer Menschen: Der Paritätische fordert Hilfen zur digitalen Ausstattung einkommensschwacher Haushalte

In einer aktuellen Positionierung stellt der Vorstand des Paritätischen Gesamtverbands klar: Die technische Ausstattung in Form mobiler Endgeräte… weiterlesen


Stellungnahme Sozialpolitik, Arbeit und Europa
von: Joachim Rock

Paritätische Stellungnahme zum Entwurf des 6. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung

Seit 2001 legt die Bundesregierung in jeder Legislaturperiode einen Armuts- und Reichtumsbericht vor. Der Paritätische hat den aktuell vorliegenden… weiterlesen


Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Fortschreibung des Wohngeldes

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat einen Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des… weiterlesen


Junge Menschen nicht im Stich lassen, Ausbildung in Corona-Zeiten sichern: Forderungen des Paritätischen

Durch die Corona-Pandemie hat sich die Situation am Ausbildungsmarkt deutlich verschlechtert und nach einschlägigen Prognosen dürfte die negative… weiterlesen



Positionierung zur Stärkung des Gewerbemietschutzes

Der Vorstand des Paritätischen Gesamtverbandes hat am 29. Januar 2021 eine Positionierung zur Stärkung des Schutzes von Gewerbemieter*innen… weiterlesen


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