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Für eine echte Transformation! Apell aus der deutschen Zivilgesellschaft zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2016

Fachinfo
Erstellt von Mareike Grewe

Stellungnahme von elf zivilgesellschaftlichen Verbänden und Netzwerken zum Entwurf der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Die Stellungnahme antwortet auf den Entwurf der Bundesregierung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (NHS) vom 31. Mai 2016. Die Neuauflage der NHS soll nach Kabinettsbeschluss vom Dezember 2014 den Umsetzungsrahmen der UN-Nachhaltigkeitsziele, Sustainable Development Goals (SDG), in und durch Deutschland festschreiben.

Im Grundsatz fordert die Stellungnahme einen umfassenden und verbindlichen nationalen Umsetzungsplan für die Agenda 2030. Die NHS in der Stellungnahme anhand vier Diskussionslinien kommentiert.

1.\tKohärenz: Die Politik muss im Sinne der Nachhaltigkeit deutlich kohärenter gestaltet werden. Auch für Handels- und Agrarpolitik, Sicherheits- und Rüstungspolitik sowie die Migrationspolitik wird das Festschreiben von Zielen in der NHS gefordert. Die Bundesregierung muss Kohärenz nicht nur als Herausforderung definieren, sondern in der NHS Mechanismen darlegen, wie eine umfangreiche Kohärenz zwischen den Ressorts sichergestellt werden kann.

2.\t„Niemand zurücklassen“: Die ärmsten und am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen müssen vorrangig von den Maßnahmen profitieren. Um dies zu monitoren, sind Daten stärker zu disaggregieren.

3.\tIndikatoren: Indikatoren der NHS zur Fortschrittskontrolle der Umsetzung der Ziele werden in der Stellungnahme beispielhaft kommentiert; u.a. sind die Indikatoren zur „Verringerung der Ungleichheit innerhalb Deutschlands“ oder die „Erfassung von Verteilungsgerechtigkeit“ als unzureichend bewertet. Für das SDG 1 (Armut beenden) fehlen nationale wie internationale Indikatoren ganz.

4.\tPartizipation der Zivilgesellschaft: Es wird an die Bundesregierung appelliert, Institutionen wie den Rat für Nachhaltige Entwicklung personell zu stärken, den Parlamentarischen Beirat mit einem Initiativrecht auszustatten und Dialogmechanismen zwischen den Staatssekretärausschuss und der Zivilgesellschaft zu installieren.

Die Stellungnahme ist im Anhang beigefügt.NHS-Verbände_Stellungnahme_final-20-07-16 UPDATE LOGO.pdf