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Filter: Kategorien »Sozialpolitik«

Fachinfo Sozialpolitik, Arbeit und Europa
von: Tina Hofmann

Die Regelungen zum vereinfachten Zugang zum Hartz IV-System sind über das Jahresende hinaus bis zum 31. März 2021 verlängert worden.

Vor dem Hintergrund der weiter anhaltenden Corona Pandemie wurde eine entsprechende gesetzliche Regelung im Zuge des "Regelbedarfsermittlungsgesetzes"… weiterlesen


Expertise: Empirische Befunde zum Bildungs- und Teilhabepaket: Teilhabequoten im Fokus

Expertise der Paritätischen Forschungsstelle Im Mittelpunkt der vorliegenden Expertise stehen die Teilhabeleistungen nach § 28 Abs. 7 SGB II:… weiterlesen



EuGH erklärt Leistungsausschluss von Eltern schulpflichtiger Kinder mit dem Aufenthalt nach Art. 10 VO 492/2011 für europarechtswidrig

EuGH entscheidet in einem aktuellen Urteil über den Anspruch auf SGB-II-Leistungen für schulpflichtige Kinder ehemaliger Arbeitnehmer*innen und ihre… weiterlesen


Stellungnahme zur Kindergrundsicherung

Am 5. Oktober findet im Bundestag im Familienausschuss eine Anhörung zum Thema Kinderarmut statt. In zwei Anträgen - Bündnis 90 / Die Grünen und Die… weiterlesen


Fachinfo Sozialpolitik, Arbeit und Europa
von: Tina Hofmann

Wesentliche Regelungen zum erleichterten Sozialleistungsbezug in Zeiten der Corona Pandemie sind bis Jahresende 2020 verlängert worden

Dazu wurde die Erste Verordnung zur Änderung der „Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung“ in Kraft gesetzt. Sie nimmt Bezug auf die sog.… weiterlesen


Stellungnahme Sozialpolitik, Arbeit und Europa
von: Gwendolyn Stilling

Stellungnahme: Paritätischer fordert uneingeschränkte Ratifizierung der EU-Sozialcharta

Deutschland hat seit dem 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Bundesregierung hat in ihrem Programm zur Ratspräsidentschaft zu Recht die… weiterlesen



Gesetz Digitale Rentenübersicht

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur… weiterlesen

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