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Filter: Typen »Stellungnahmen«

Paritätische Positionen für mehr Bildungsgerechtigkeit

Für den Paritätischen ist die aktuelle Situation Anlass, sich zu Fragen von Bildung und hier insbesondere der schulischen Bildung zu äußern und… weiterlesen


Stellungnahme zur Kindergrundsicherung

Am 5. Oktober findet im Bundestag im Familienausschuss eine Anhörung zum Thema Kinderarmut statt. In zwei Anträgen - Bündnis 90 / Die Grünen und Die… weiterlesen


Stellungnahme Sozialpolitik, Arbeit und Europa
von: Gwendolyn Stilling

Stellungnahme: Paritätischer fordert uneingeschränkte Ratifizierung der EU-Sozialcharta

Deutschland hat seit dem 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Bundesregierung hat in ihrem Programm zur Ratspräsidentschaft zu Recht die… weiterlesen


Gesamtverband nimmt Stellung zum Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort Apotheken

Der Paritätische Gesamtverband hat an der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der… weiterlesen


Stellungnahme Soziale Arbeit
von: Juliane Meinhold

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen… weiterlesen


Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG): Verlängerung des Pflege-Schutzschirms in der Corona-Pandemie bis zum 31.12.2020 / Regelhafte Qualitätsprüfungen ab 01. Oktober 2020

Der Pflege-Schutzschirm für Pflegeeinrichtungen in der Corona-Pandemie wird pauschal bis zum 31.12.2020 verlängert. Zu den entsprechenden Regelungen… weiterlesen


Stellungnahme zum Kabinettsentwurf des Gesetzes zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

Der Paritätische begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die unionsrechtlichen Verpflichtungen zur Erleichterung der Einreise für weiter entfernte… weiterlesen


Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz - GPVG)

Der Paritätische hat anlässlich des Referentenentwurfs für ein Versorgungsverbesserungsgesetz - GPVG Stellung genommen. In der Stellungnamhe begrüßt… weiterlesen


Gesamtverband nimmt Stellung zum MTA-Reformgesetz und fordert Rechtssicherheit für Notfallsanitäter

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer… weiterlesen


Gesetz Digitale Rentenübersicht

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur… weiterlesen

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