Stellungnahme Teilhabe und Pflege
Mit dem Papier „Teilhabe und Pflege - Position des Paritätischen zu Leistungen für Menschen mit Behinderung im Rahmen der Reform der Pflegeversicherung und des geplanten Bundesteilhabegesetzes“ hat der Paritätische die Problemlagen bei der Einführung eines Bundesteilhabegesetzes in Verbindung mit dem Pflegeversicherungsgesetz aufgezeigt und bereits bestehende Positionen des Paritätischen bekräftigt.
Die Position wurde sowohl dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als auch dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) übermittelt. Vom BMG erhielten der Paritätische ein Antwortschreiben, in dem ausgeführt wird, dass die Umsetzung des Regelungsbedarfs Gegenstand von Gesetzgebungsvorhaben für ein Bundesteilhabegesetz und für die Anpassung von Vorschriften für die Hilfe zur Pflege unter Federführung des BMAS sein wird.
Die Position des Paritätischen und das Antwortschreiben des BMG sind im Anhang beigefügt.
20150918_Par_Pos_Pflege_Teilhabe.pdf
20151022_Brif_BMG_Pflege_BTHG.pdf