Stellungnahme zum SGB XII- und SGB XIV-Anpassungsgesetz
Der Gesetzentwurf zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze wurde dem Paritätischen Gesamtverband… weiterlesen
Stellungnahme des Paritätischen zu einem Gesetzesentwurf zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG)
Anlässlich der am 10. Mai 2023 erfolgten Anhörung des Gesetzesentwurfes eines Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz (PUEG) im Ausschuss für… weiterlesen
Positionspapier für eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik
Der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes hat in seiner Sitzung am 28. April 2023 eine Positionierung für eine gemeinwohlorientierte… weiterlesen
Grundsatzposition Für eine sozial-ökologische Zukunft: Ungleichheit bekämpfen
Die Mitgliederversammlung des Paritätischen hat eine Grundsatzposition zur sozial-ökologischen Wende beschlossen. weiterlesen
Paritätischer nimmt Stellung zur geplanten Änderung der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege (AKI-RL)
Durch die Änderung von § 8 AKI-RL soll der Kreis derjenigen Ärztinnen und Ärzte erweitert werden, der bei Kindern, Jugendlichen und jungen… weiterlesen
Öffentliche Anhörung zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarktes
Trägt der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu bei, Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern? Diese Frage war am 27.3.23 Gegenstand… weiterlesen
Der Paritätische Gesamtverband legt Stellungnahme zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns vor
Auf Anfrage der Mindestlohnkommission hat der Paritätische Gesamtverband eine schriftliche Stellungnahme zum gesetzlichen Mindestlohn abgegeben. Die… weiterlesen
Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des BMG zu einem Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG)
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände haben innerhalb einer kurzen Frist eine… weiterlesen
Stellungnahme zum Gesetzentwurf Weiterentwicklung Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, an vielen Stellen im Aufenthaltsrecht Hürden abzubauen, die dem Zuzug von Erwerbstätigen entgegenstehen. Natürlich… weiterlesen
Hilfsfonds für Rehabilitation und Teilhabe: BAGFW nimmt zum Verordnungsentwurf Stellung
Aus dem Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe können über einen einmaligen Zuschuss gestiegene Energiekosten in Teilen refinanziert… weiterlesen