Zum Hauptinhalt springen

UN-BRK: Nationaler Aktionsplan

Fachinfo
Erstellt von Claudia Zinke

Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung

Vom 24. bis 26. November 2014 fanden im bcc Berlin Congress Center die Inklusionstage 2014 statt. Im Zentrum der dreitägigen Veranstaltung stand an den ersten beiden Tagen die Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). In der Veranstaltung wurde über positive Beispiele und über Schwierigkeiten und Hürden bei der Umsetzung der UN-BRK diskutiert. Es ging vor allem darum zu erfahren, ob der Aktionsplan funktioniert und wo er frischen Wind braucht, damit er in dieser Legislaturperiode zielgerichtet weiterentwickelt werden kann. Mit dabei war die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und sehr erfolgreiche ehemalige Leistungssportlerin Verena Bentele. Auch der Paritätische gestaltete einen Workshop. Der Bericht ist auf der Homepage unter folgendem Link einsehbar:http://www.gemeinsam-einfach-machen.de/SharedDocs/Downloads/DE/StdS/UN_BRK/DokInktage2014.pdf;jsessionid=EF14DEC0AA3A42EF6613EE2302AC178B.1_cid360?__blob=publicationFile

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 2. Juni 2015 zum Werkstattgespräch eingeladen. Ziel des Werkstattgespräches ist es, einen Austausch über die Realisierbarkeit der möglichen Kernmaßnahmen des weiterentwickelten Aktionsplans (NAP 2.0) unter besonderer Berücksichtigung der Empfehlungen des Vertragsausschusses zwischen der Zivilgesellschaft und der Bundesregierung Ressorts herzustellen. In dieses Werkstattgespräch sollen auch die Ergebnisse der Inklusionstage einfließen. In  thematische Arbeitsgruppen sollen die Aspekte Bildung und Arbeit; Persönlichkeitsrechte; Wohnen und Bauen / Mobilität / Freizeit und Kultur; inklusiver Sozialraum in Stadt und Land; Gesundheit / Prävention / Rehabilitation und Pflege; gesellschaftliche und politische Teilhabe / Bewusstseinsbildung; Frauen / Kinder / Jugendliche / Familie und Partnerschaft / Ältere Menschen; Internationale Zusammenarbeit bearbeitet werden. Die Anzahl der Teilnehmer/-innen wurde begrenzt. Beteiligt sind Vertreter/-innen des Inklusionsbeirates, der Wissenschaft, des Deutschen Institut für Menschenrechte und des Ministeriums.

Nach unseren jetzigen Informationen soll der fortgeschriebene Nationale Aktionsplan zu Beginn des nächsten Jahres ins Bundeskabinett eingebracht und verabschiedet  werden.