UN-BRK_VerbändeAllianz
Am 09.06.2015 haben sich die Mitglieder der Allianz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein letztes Mal in dieser Konstellation getroffen und entschieden, die BRK-Allianz aufzulösen, da ihr Auftrag erfüllt sei.
Fast genau vor vier Jahren, am 30. Juni 2011, wurde der Grundstein für die Verbände-Allianz zur Erstellung eines koordinierten Parallelberichtes und die Begleitung des gesamten Staatenberichtsprüfungsverfahrens zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (BRK) gelegt. Insgesamt 78 Verbände haben sich daran beteiligt.
Im Jahr 2012 wurde in zehn Teilbereichsgruppen am Text gearbeitet, der im März 2013 der Politik und der Öffentlichkeit bekannt gemacht wurde. Im April 2014 und im März 2015 waren Delegationen der BRK-Allianz vor Ort in Genf und haben dem Ausschuss die Positionen der Zivilgesellschaft deutlich gemacht. Koordiniert wurde die Arbeit der BRK-Allianz durch das NETZWERK ARTIKEL 3 e.V.. An dieser Stelle gilt der Dank insbesondere Frau Arnade und Herrn Heiden vom NETZWERK, denn die Koordinationsarbeit war bestimmt nicht immer einfach! Unterstützt wurde die Arbeit auch durch die finanzielle Förderung der Aktion Mensch.
In der Beratung konnte Resümee gezogen werden: Die Arbeit hat sich gelohnt, denn mit den "Abschließenden Bemerkungen" des UN-Fachausschusses wurden für Deutschland Schwerpunkte für die künftige Politik gesetzt und die in der Allianz geknüpften Kontakte sind für weitere behindertenpolitische Aktivitäten hilfreich.
Ein letztes Mal wurde in thematischen Arbeitsgruppen beraten. Insbesondere ging es diesmal um den Abgleich der von BMAS und Monitoringstelle vorliegenden Übersetzungen und die Frage, welche der Empfehlungen für anstehende Gesetzgebungsverfahren insbesondere für das geplante Bundesteilhabegesetz argumentativ genutzt werden können.
Einig waren sich die Teilnehmer/-innen des Abschlussplenums darin, dass für die Deutsche Übersetzung der Empfehlungen eine Redaktionsgruppe, bestehend aus Regierung, Monitoring-Stelle und Verbänden bzw. Zivilgesellschaft, notwendig wird. Damit könnte auch eine Schattenübersetzung der Empfehlungen seitens der Verbände verhindert werden. Schon jetzt ist erkennbar, dass die bisher noch nicht abgestimmten vorliegenden Übersetzungen z. B. im Bereich Bildung divergieren. Die BRK-Allianz wird daher nochmals das Ministerium bitten, ein Redaktionsteam einzusetzen, um konstruktiv an der Übersetzung bzw. einer Klärung zum Verständnis von Begrifflichkeiten zu arbeiten.