Bundesteilhabegesetz - Änderungsanträge
Anpassungen und Korrekturen
Bestandteil der Änderungsanträge zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes sind u.a. auch Korrekturen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG). Die Änderungen umfassen einerseits redaktionelle Anpassungen und andererseits Klarstellungen. Sie betreffen u.a. die Versorgungsmedizin-Verordnung, die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und das SGB IX und sind im Artikel 14 zu finden. 18(11)1031.pdf