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Behindertenbeauftragte aus Bund und Ländern fordern barrierefreie Medienlandschaft

Die Vision einer inklusiven Medienlandschaft war Schwerpunktthema der 60. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen Ende November. Mit einem 10-Punkte-Programm für barrierefreie und inklusive Medien wollen die Beauftragten die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention weiter vorantreiben.

Zwei Tage diskutierten die Beauftragten mit Vertretern von u. a. ZDF, Apple, der Landesregierung des Gastgeberlandes Rheinland-Pfalz und Menschenrechtsorganisationen Themen wie den Medien-Staatsvertrag, barrierefreie Angebote im Rundfunk und Inklusion bei neuen Medienformaten.
Im Rahmen der Diskussion verwies der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel auf anstehende Gesetzgebungsprozesse: „Der European Accessibility Act (EAA) bietet große Chancen, in der Inklusion einen weiteren notwendigen Schritt voranzugehen und unser Land zukunftssicher aufzustellen. Konkret geht es um die Verpflichtung privater Anbieter zur Barrierefreiheit, zum Beispiel von Streamingdiensten, aber auch um barrierefreies Online-Shopping." Folgerichtig fordern die Beauftragten eine entschlossene und zeitnahe Umsetzung des EAA, damit alle Menschen den gleichen Zugang zu öffentlichen und privaten Gütern und Dienstleistungen haben. Hier müsse konsequent gedacht werden: Nur wenn die nationale Gesetzgebung z.B. die bauliche Barrierefreiheit mit berücksichtigt, ist der barrierefreie Geldautomat tatsächlich auch für alle zugänglich.
Darüber hinaus fordern die Beauftragten bei der vorgesehenen Änderung des Medienstaatsvertrags verbindlichen Ziele und Fristen für die Umsetzung barrierefreier Angebote der
privaten und öffentlichen Rundfunkanstalten sowie der Telemediendienste unter Beteiligung der Verbände der Menschen mit Behinderungen festzulegen. Zudem seien Menschen mit Behinderungen in ihrer Vielfalt und als gleichberechtigte Akteurinnen und Akteure in den Medien abzubilden.

Weitere Informationen sowie den Forderungskatalog der Beauftragten ("Mainzer Erklärung") finden Sie hier: https://inklusion.rlp.de/de/pressemeldungen/details/news/News/detail/barrierefreie-medien-gefordert-behindertenbeauftragte-von-bund-und-laendern-verabschieden-die-mainz-1/?mc_cid=4b30d8a786&mc_eid=ebe30a0463