Fachinformationen Soziale Arbeit und Unterstützung

Die Testverordnung wurde im Zuge der Ankündigung, jeder Bürgerin und jedem Bürger kostenlosen Zugang zu einem Schnelltest zu ermöglichen, überarbeitet.

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Der Paritätische hat gemeinsam mit den in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbänden zum Referentenentwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) am 04.03.2021 Stellung genommen.

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Die Umsetzung des European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht ist ein Meilenstein: Erstmals werden dann in Europa umfassende Anforderungen an die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen auch privater Anbieter gemacht. Der Paritätische gehört zu den Erstunterzeichnenden eines...

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Mit dem Gesetzesentwurf zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen soll geregelt werden, dass die epidemische Lage nationaler Tragweite sowie die daran geknüpften pandemierelevanten Regelungen fortgelten. Der Gesetzentwurf ist am 22. Februar 2021...

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Der Paritätische Gesamtverband unterstützt die am 14. Februar 2021 beginnende Aktionswoche für Kinder aus suchtbelasteten Familien von NACOA Deutschland. Viele Paritätische Mitgliedsorganisationen beteiligen sich bundesweit mit vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen, um auf die oft desaströse...

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Der am 3. Februar vom Kabinett beschlossene Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz) enthält eine Reihe von Neuregelungen die Teilhabe behinderter Menschen in...

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Am 8.2.2021 trat eine Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung in Kraft. In die dritte Impfgruppe wurden nun auch Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind, aufgenommen. Die geplante Aufteilung der...

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Die ursprüngliche Coronavirus-Schutzmaskenverordnung wurde überarbeitet; anspruchsberechtigt sind nun auch Leistungsbezieher der Grundsicherung sowie Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen oder Menschen, die mit diesen Personen in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

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Mit dem Gesetzesentwurf soll geregelt werden, dass die epidemische Lage nationaler Tragweite sowie die daran geknüpften pandemierelevanten Regelungen fortgelten.

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Der Verband begrüßt ausdrücklich die Pläne des Gesetzgebers, Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl an Einrichtungen bislang fälschlicherweise unberücksichtigt bleiben. Er fordert insbesondere einen barrierefreien Impfprozess.

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