Barrierefreiheit: Gemeinsame Erklärung

Ein breites Bündnis von Verbänden fordert die Bundesregierung auf, umfassende Barrierefreiheit, also die Zugänglichkeit aller Lebensbereiche, für Menschen mit Behinderung herzustellen. An dem Bündnis ist auch der Paritätische Gesamtverband beteiligt, Zitat Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischenhttps://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Parit%C3%A4tischer_Wohlfahrtsverband: „Der Lebensalltag der Menschen, ob mit oder ohne Behinderung, spielt sich überwiegend außerhalb von Ämtern und Verwaltungsgebäuden ab. Es greift daher zu kurz, wenn im neuen Behindertengleichstellungsgesetz Barrierefreiheit nur für öffentliche Gebäude verbindlich vorgeschrieben ist. Was wir brauchen, ist Barrierefreiheit im Kaufhaus und im Kino genauso wie in der Gaststätte und der Apotheke oder der Arztpraxis im Kiez. Statt weiter auf Freiwilligkeit zu hoffen, muss der Gesetzgeber hier nachbessern, auch private Anbieter in die Pflicht nehmen und geeignete Förderprogramme entwickeln.“

Die Verbände fordern von der nächsten Bundesregierung konkret:

- Das KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“ muss deutlich aufgestockt und schrittweise erhöht werden.

- Die Mittel, die der Bund den Ländern als Ausgleich für den Wegfall früherer Finanzhilfen für die soziale Wohnraumförderung zahlt, müssen erhöht und die Länder verpflichtet werden, diese Mittel zweckgebunden für den barrierefreien und -reduzierenden Um- und Neubau sowie neue Sozialbindungen zu verwenden.

- Die Städtebauförderung des Bundes muss an Barrierefreiheit gebunden werden. Vertreter/-innen von Menschen mit Behinderung sind rechtzeitig zu beteiligen.

Die gemeinsame Erklärung und die Pressemeldung vom 2. Dezember 2016 sind im Anhang beigefügt.

Barrierefreiheit_Gemeinsame_Erklärung.docxPM Gemeinsame Erklärung - Großes Verbändebündnis macht sich für ein barrierefreies Deutschland stark .docx