Beschäftigung, Ausgleichsabgabe
Kleine Anfrage zur Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen
Die Fraktion die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen gestellt. Die Antwort der Bundesregierung bezieht sich im Wesentlichen auf Zahlen zur Beschäftigung. Demnach waren im vergangenen Jahr rund 162.000 Schwerbehinderte arbeitslos gemeldet. Dennoch waren schwerbehinderte Menschen länger arbeitslos (52 Wochen) als Menschen ohne Schwerbehinderung (37 Wochen). Des Weiteren wird betont, dass sich das 2001 eingeführte System von Beschäftigungspflicht (fünf Prozent) und gestaffelter Ausgleichsabgabe, wenn diese Quote nicht erreicht wird, bewährt habe. Eine Anhebung der Quote auf sechs Prozent würde nach Auffassung der Bundesregierung ".......zwar 231.000 zusätzliche Pflichtarbeitsplätze bedeuten, es seien jedoch mehr nötig. ........... Die Erzielung von Einnahmen dürfe aber nicht im Vordergrund des Instrumentes stehen."
Die Antwort der Bundesregierung ist im Anhang beigefügt.