SGB IX Arbeitsassistenz
Die Zahl der Menschen mit Behinderungen, die Arbeitsassistenzleistungen erhalten, hat sich in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt.
Die Fraktion Die Linke hatte eine Kleine Anfrage zu den Problemen bei der Gewährung des Rechtsanspruches auf Assistenzleistungen gestellt. Laut Antwort der Bundesregierung hat sich die Zahl der Menschen mit Behinderungen, die Arbeitsassistenzleistungen erhalten, in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt. Demnach nahmen im Jahr 2008 rund 1.900 Menschen diese Leistung in Anspruch, um einer Arbeit nachgehen zu können. Im Jahr 2017 waren es knapp 3.700 Menschen. Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort auch aus, dass sie die Einschätzung der Fraktion Die Linke nicht teilt, wonach es bei der Bewilligung von Arbeitsassistenz für schwerbehinderte Menschen erhebliche Probleme und willkürliche Kürzungen gebe. Die Antwort der Bundesregierung enthält auch einen Überblick zu den Mitteln der Ausgleichsabgabe, die den Ländern zur Verfügung steht und zu den Mitteln die für Arbeitsassistenz aufgewendet wurden.
Die Antwort der Bundesregierung vom Mai 2018 ist im Anhang beigefügt.