Bundesgesundheitsministerium hat Fragenkatalog zum Masernschutzgesetz vorgelegt
Das BMG wirbt in einem Brief gegenüber den Ländern für eine Zustimmung zum Masernschutzgesetz im Bundesrat. Hierbei hat das BMG im Vorfeld der weiteren Befassung im Bundesrat einen Fragenkatalog zur Nachweispflicht in bestimmten Einrichtungen vorgelegt
Der 2. Durchgang im Bundesrat für das Masernschutzgesetz ist für den 20.12. terminiert. Der Kultusausschuss hat die Anrufung des Vermittlungsausschusses empfohlen. Der Gesundheitsausschuss hat sich für eine Verabschiedung des Gesetzes ausgesprochen. Das BMG hat sich nun mit einem Schreiben und weiteren Informationen zu den Auswirkungen des Gesetzes an die Länder gewandt. Anlage zum Schreiben von Staatssekretär Dr Thomas Steffen.pdf
Schreiben_Staatssekretär_Dr_Thomas_Steffen_Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention.pdf