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Welche Hinweise sollte der Arbeitgeber an die Mitarbeiter*innen zum Umgang mit der Ansteckungsgefahr geben?

Um eine Ansteckungsgefahr zu verringern, sollte der Arbeitgeber darauf hinweisen, dass alle von den Behörden bekanntgegebenen Hygienehinweise strikt befolgt werden sollen (insbesondere regelmäßiges und gründliches Händewaschen mit Seife, Niesen und Husten in die Armbeuge, regelmäßige Desinfektion von Türklinken, Taschentücher nur einmal benutzen, auf Händeschütteln usw. verzichten). Der Arbeitgeber hat für ausreichend zur Verfügung stehende Desinfektionsmittel und Seife zu sorgen.

Generell ist der Hinweis sinnvoll, dass die Sorge vor einer Ansteckung mit COVID-19 auf dem Arbeitsweg oder am Arbeitsplatz zwar verständlich ist, aber nicht rechtfertigt, dass Arbeitnehmer*innen eigeninitiativ zu Hause bleiben. Hierzu folgender Auszug aus einer Meldung des Bundesarbeitsministeriums vom 02.03.2020: „Ein allgemeines Recht des Arbeitnehmers, bei Ausbruch einer Erkrankungswelle wie COVID-19 der Arbeit fernzubleiben, gibt es nicht. Für das Eingreifen eines Leistungsverweigerungsrechts wäre es erforderlich, dass ihm die Erbringung seiner Arbeitsleistung unzumutbar ist (§ 275 Abs. 3 BGB). Eine Unzumutbarkeit ist z.B. dann gegeben, wenn die Arbeit für den Betroffenen eine erhebliche objektive Gefahr oder zumindest einen ernsthaften objektiv begründeten Verdacht der Gefährdung für Leib oder Gesundheit darstellt. Das bloße Husten von Kollegen ohne weiteren objektiv begründeten Verdacht oder Anhaltspunkte für eine Gefahr wird dafür wohl nicht ausreichen.“

Bei Anzeichen von Symptomen sollte der/die Mitarbeiter*in der Arbeit fernbleiben. Jedoch sind die Regelungen zur Krankmeldung zu beachten. Weitere Informationen zu einer Krankschreibung finden Sie u.a. unter der Frage „Wie sind die Regelungen zu telefonischen Krankmeldungen?“.

Im Falle der Erkrankung an dem Virus, die der feststellende Arzt melden muss, leitet das zuständige Gesundheitsamt alle weiteren Schritte ein, wozu auch die Information des Arbeitgebers gehört, damit dieser Maßnahmen zum Schutz der restlichen Belegschaft ergreifen kann. Es sollte ein Hinweis an die Mitarbeiter*innen erfolgen, den Arbeitgeber unverzüglich zu informieren, sofern eine Infektion festgestellt wurde oder das Gesundheitsamt sie als mögliche Kontaktperson eingestuft und kontaktiert hat, damit der Arbeitgeber schnellstmöglich Maßnahmen ergreifen kann.

 Um eine Infektionsgefahr im Betrieb möglichst auszuschließen und dabei trotzdem die Arbeitsfähigkeit des Betriebes soweit möglich zu erhalten, können Mitarbeitende im Gefahrenfall z.B. vorübergehend im Homeoffice oder mobil arbeiten, soweit das (technisch) möglich ist.


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