Gesetzgebung

Der Bund legt in §§ 22 bis 24 SGB VIII die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung fest. Rechtlich gehört somit die Kindertagesbetreuung nicht in den Bereich der Bildung, sondern unter das Dach der Kinder- und Jugendhilfe. Die Ziele und Grundsätze der Jugendhilfe gelten deswegen auch in diesen Bereich. Das betrifft natürlich besonders den Grundsatz, dass jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit hat (§ 1 SGB VIII). Immer wieder verändern Bundesgesetze die Rahmenbedingungen der Arbeit. Auf diese Veränderungen macht der Paritätische Gesamtverband aufmerksam und nimmt Stellung zu aktuellen Vorhaben.

Veränderungen durch den Bund im SGB VIII sorgen immer wieder dafür, dass sich die Rahmenbedingungen für die Kindertagesbetreuung nachhaltig verändern. In der Vergangenheit stand der Ausbau der Plätze zur frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung stark im Vordergrund.

Durch das KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes - auch als Gute-KiTa-Gesetz bekannt - sollte nun auch die Qualität flächendeckend verbessert werden. Ob und in welchem Umfang dies gelingen wird, wird sich möglicherweise erst in einigen Jahren zeigen.

Öffnet internen Link im aktuellen FensterLesen Sie mehr zum Tagesbetreuungsausbaugesetz (2014), zum Kinderförderungsgesetz (2008) und zum KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) aus dem Jahr 2018.

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