Gesetzgebung

Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)

Durch das Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (27.12.2004) sollten der Ausbau von Tageseinrichtungen und die Aufwertung der Kindertagespflege und eine verbesserte Förderung von Kindern erreicht werden. Innerhalb von fünf Jahren sollten bundesweit 230.000 zusätzliche Plätze der Kindertagesbetreuung entstehen.

Die vorher bestehende Verpflichtung über ein „bedarfsgerechtes Angebot“ wurde konkretisiert, denn sie hatte nicht dazu beigetragen, das Angebot in den alten Bundesländern zu verbessern. Für Kinder unter drei Jahren sollten Betreuungsplätze nach Bedarf vorgehalten werden.

Der Förderungsauftrag von Tageseinrichtungen zu Erziehung, Bildung und Betreuung wurde durch die Formulierung von Qualitätsmerkmalen konkretisiert und auf die Kindertagespflege ausgedehnt. Die Kindertagespflege sollte zu einer attraktiven, gleichrangigen Alternative ausgebaut werden.

Durch die Einfügung einer Öffnungsklausel für die Finanzierung von Tageseinrichtungen (§ 74a SGB VIII) sollte die finanzielle Förderung von Betriebskindergärten ermöglicht werden: Im Hinblick auf die Finanzierung von Tageseinrichtungen wurde festgehalten, dass die bundesrechtlichen Vorgaben zur Förderung freier Träger nicht zur Anwendung kommen.

Kinderförderungsgesetz (KiföG)

Durch das Gesetz zur Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege (10.12.2008) wurde der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr ab dem 01.08.2013 eingeführt. Auch die Kindertagespflege wurde konkretisiert und in den Ausbau einbezogen. Der Bund beteiligte sich zwischen 2008 und 2013 mit 2,15 Milliarden Euro aus dem Bundessondervermögen Kinderbetreuungsausbau 2007-2015 an den Investitionen.

KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG)

Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (19.12.2018) sieht vor, dass sich der Bund in dem Zeitraum 2019-2022 mit 5,5 Mrd. Euro an der Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung beteiligt.

Erklärtes Ziel des KiQuTG ist es, die Qualitätsniveaus in den Ländern anzugleichen. Das Gesetz knüpft an die jeweiligen Voraussetzungen in den Ländern an, womit es zunächst notwendig wird, die unterschiedlichen Ausgangssituationen zu erheben. Anschließend legt jedes Bundesland Handlungsfelder, Maßnahmen und Handlungsziele fest, die zu einer bundesweiten Angleichung der Rahmenbedingungen in der Kindertagesbetreuung führen sollen.

Hier lesen Sie zum KiQuTG die Öffnet externen Link in neuem FensterStellungnahme der BAGFW und die Öffnet externen Link in neuem FensterCheckliste des Paritätischen Gesamtverbands, die die einzelnen Schritte übersichtlich darstellt.

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