Das Recht und die Pflicht zur Schule zu gehen ist für alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland gesetzlich festgeschrieben und alltägliche Normalität. Das stand auch in Bezug auf die vielen geflüchteten Kinder und Jugendlichen in den letzten Jahren grundsätzlich nicht zur Diskussion. Im Gegenteil: Schule gilt nach wie vor als „Integrationsmotor“. Gleichwohl gibt es mittlerweile rechtliche Einschränkungen. Viele Bundesländer regeln, dass die Schulpflicht erst dann greift, wenn nach Ankunft und Einleitung des Asylverfahrens eine Zuweisung der Geflüchteten an die Kommunen erfolgt ist. Im Rahmen dieser Regelung fanden sich die geflüchteten Kinder und Jugendlichen zwar nicht umgehend, aber innerhalb einiger Wochen nach ihrer Ankunft in den Vorbereitungs-, Übergangs-, Integrations- oder Willkommensklassen in den Regelschulen vor Ort mit dem Ziel der Integration in die bestehenden Klassen wieder.
Mit Schaffung der so genannten AnkER, Transit-, Aufnahme- oder Landeseinrichtungen scheint das grundsätzliche Recht und die Pflicht zur Schule zu gehen nicht mehr zu gelten. Nachweislich über Monate spielt sich das Leben vieler der dort untergebrachten geflüchteten Kinder und Jugendlichen fast ausschließlich in den Grenzen der Einrichtungen ab. Einen Zugang zur Regelschule gibt es für die Dauer des Aufenthaltes nicht. Bildungs- und Betreuungsangebote in den Einrichtungen unterliegen höchst eigenen Maßstäben und Realitäten, die an ein Äquivalent zur Regelschule nicht heranreichen. Damit sind die sozialen Folgen dieser auf Dauer stattfindenden Segregation noch nicht beschrieben.
Das vom Paritätischen Gesamtverband in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zum Recht auf Bildung und Zugang zur Regelschule für geflüchtete Kinder und Jugendliche in Aufnahmeeinrichtungen verdeutlicht, wie das international als auch europäisch und verfassungsrechtlich verbuchte „Recht auf Bildung“ eng mit dem Recht und der Pflicht des Zugangs zu einer Regelschule verbunden ist und wie hoch die Rechtfertigungsanforderungen bezüglich eines Eingriffes in dieses Recht sind. Maßstab ist der Grundsatz der Nicht-Diskriminierung. Gleichzeitig sollen Argumentationsmöglichkeiten vermittelt und Handlungsoptionen zur Einforderung des Zuganges zur Regelschule für die Kinder und Jugendlichen in den Einrichtungen dargestellt werden.
Auf dem Fachtag wird die aktuelle Situation der in den Einrichtungen lebenden Kindern und Jugendlichen insbesondere mit Blick auf deren Zugänge zur Schulbildung verdeutlicht.
Die Teilnahmemöglichkeit ist auf 60 Personen begrenzt.
Die Anmeldung ist ausschließlich online bis zum 30. April 2019 möglich.
Die Veranstaltung ist kostenfrei. Bitte beachten Sie, dass bei Absage nach dem 14. Mai 2019 eine Stornierungsgebühr in Höhe von 30,00 Euro anfällt.
