Auf einmal werden im Schatten der Corona-Krise Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher*innen ausgesetzt. Geht doch! Jetzt muss es darum gehen, dass nach der Corona-Zeit diese plötzlichen Verbesserungen beibehalten werden. Aber das Problem bleibt der neoliberale Grundgedanke im Sozial- und Gesundheitssystem.
Ein Kommentar von Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes Da musste wohl erst die Corona-Krise kommen, um die endlich Forderungen umzusetzen, die auch schon vor einer ...
Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Hartz IV-System ist vor fünfzehn Jahren ein eigentümliches Zwitterwesen entstanden, das 33 Änderungsgesetze später immer noch keine gute Gestalt angenommen hat.
Das Bundesverfassungsgericht hat erst kürzlich wesentliche Teile der bislang geltenden Sanktionsregelungen im Kernbereich des „Förderns und Forderns“ für verfassungswidrig erklärt und das System dort ...
Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidirg. In den letzten 15 Jahren wurden tausende Betroffene zu Unrecht sanktioniert. Dass das Sanktionssystem dennoch so lange fortbestehen konnte, ist skandalös.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem es die Sanktionierung von sogenannten Pflichtverletzungen unter strenge Voraussetzungen stellt und in der Höhe auf 30 Prozent der Regelleistung beschr ...
