Der Sachverständigenrat für Integration und Migration hat in diesem Jahr erstmals ein Jahresgutachten zu dem Themenschwerpunkt "Migration als Stütze und Herausforderung für die Gesundheitsversorgung in Deutschland" vorgelegt.
Ein funktionierendes Gesundheitssystem ist maßgeblich für das Wohlergehen einer Gesellschaft. Im Jahresgutachten 2022 stellt der Sachverständigenrat für Integration und Migration fest, dass Fachkräfte ...
Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sind im Gesundheitswesen häufig Vorurteilen und Benachteiligung ausgesetzt. Auch in der Pandemie sind sie nicht ausreichend vor Diskriminierung geschützt. Welche Vorkehrungen müssen getroffen werden, um Diskriminierung zu verhindern, wenn es um die Zuteilung intensivmedizinischer Ressourcen geht, die nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen? Der Paritätische Gesamtverband bringt sich mit einem Positionspapier in diese Debatte ein.
Der Gesetzgeber hat keine Vorkehrungen getroffen, um eine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehender intensiv ...
Am 15. Juni lädt der Paritätische Gesamtverband zu Diskussion und Austausch: Was sind die Bedingungen dafür, dass Partizipation barrierefrei wird? Wer macht welche Erfahrungen mit welchen Modellen? Wie müssen sich Strukturen ändern, damit Menschen mit Beeinträchtigungen gleichberechtigt mitgestalten können? Diese und andere Fragen möchten wir im Rahmen einer digitalen Veranstaltung aus verschiedenen Perspektiven beleuchten.
„Nichts über uns, ohne uns!“ – das war und ist seit Jahrzehnten eine zentrale politische Forderung behinderter Menschen und ebenso einer der Grundsätze der UN-Behindertenrechtskonvention. Damit Partiz ...
Nach der im Bundestag gescheiterten allgemeinen bzw. zuletzt diskutierten altersbezogenen Corona-Impfpflicht fordern zahlreiche Akteure des Gesundheitswesens nun die zügige Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Am 27. April 2022 fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags eine öffentliche Anhörung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gem. § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) statt. Gegenstand d ...
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes vom Veranstaltungsmanagement des Bundesamts für Familie und Zivilgesellschaftliche Aufgaben bietet eine digitale Fachtagung zur Vereinbarkeit von Fürsorgepflichten und Beruf an.
Titel: "Eltern und pflegende Angehörige vor Diskriminierung schützen!"
Termin: 24. Mai 2022 von 9:30 Uhr bis 15:00 Uhr
Die Work-Life-Balance- oder Vereinbarkeitsrichtlinie der EU hat zum Ziel, den Frauenanteil auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen sowie die Inanspruchnahme von Urlaub, Eltern- und Pflegezeiten oder von flexi ...
Nachdem das Projekt „Personalbedarfsbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen“ (PeBeM), welches durch Prof. Dr. Heinz Rothgang (Socium – Universität Bremen) mit dem Ziel zur Schaffung eines wissenschaftlich fundierten Verfahrens zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs nach qualitativen und quantitativen Maßstäben im Jahre 2020 abgeschlossen werden konnte, wurde die weitere Umsetzung, gemäß der Vereinbarungen aus der Konzertierten Aktion Pflege (KAP), ab dem Jahr 2021 über die Erstellung einer Roadmap und der gesetzlichen Einführung des Personalbemessungsinstruments (§113c SGB XI) sowie der Ausgestaltung des Modellprojekts nach § 8 Abs. 3b SGB XI zur modellhaften Einführung weiter vorangebracht. Der Paritätische hat sich intensiv für die Einführung und Umsetzung des wissenschaftlichen Personalbemessungsinstrumentes eingesetzt. Nun hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege ein politisches Forderungspapier veröffentlicht, aus dem hervorgeht, welche Kontextfaktoren u.a. vom Gesetzgeber zu bearbeiten oder zu lösen sind, damit die Umsetzung gelingen kann.
Im Rahmen der in der BAGFW kooperierenden Verbände wird das Thema verbandsübergreifend bearbeitet. Gemeinsam treten sie für eine möglichst vollständige Umsetzung der wissenschaftlichen Erkenntnisse ei ...
Am 30.03 2022 wurde im Kabinett der Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP „Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen“ (Pflegebonusgesetz) verabschiedet. Die 1. Lesung im Bundestag ist für den 07. April 2022 vorgesehen.
Die Regelungen zur Langzeitpflege finden sich im Artikel 2 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (XI) Soziale Pflegeversicherung des Pflegebonusgesetzes. Zur Umsetzung der Bezahlung von Pflege- ...
Aufgrund des Krieges in der Ukraine fliehen derzeit viele Menschen nach Deutschland, die teilweise betreuungs- oder pflegebedürftig sind. Nicht selten kommen diese Menschen in (größeren) Gruppen und in Begleitung ihrer vertrauten ukrainischen Pflege- und Betreuungskräfte hier an. Um sie adäquat unterzubringen, werden derzeit verstärkt (auch) paritätische Einrichtungen der Eingliederungshilfe oder Pflegeeinrichtungen angesprochen. Sollten sich diese bereitfinden, behinderte oder pflegebedürftige Ukrainer und Ukrainerinnen aufzunehmen und, um dafür zum Beispiel die personellen Kapazitäten aufzubauen und/oder die Sprachbarriere zu überwinden, die (mitgeflohenen) ukrainischen Pflege- und Betreuungskräfte einsetzen wollen, ergibt sich regelmäßig ein rechtliches Problem im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Bekanntlich mussten Personen, die in Einrichtungen nach § 20a Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) tätig sind, bis zum 15. März 2022 einen Impf- oder Genesenennachweis (oder ein ärztliches Zeugnis) im ...
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 19. November 2021 einen Beschluss zur Häuslichen Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) zur Übergangsregelung und Anpassung zur außerklinischen Intensivpflege gefasst, der nun im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde und am 26. März 2022 in Kraft getreten ist.
Mit dem Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPRe ...
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in einem Beschluss vom 18. März 2022 die bundeseinheitliche Sonderregelung zur Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. Mai 2022 verlängert. Der Beschluss wurde am 8. April 2022 im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Am 21. März 2022 hatte der Paritätische in einer Fachinformation über die Verlängerung der bundeseinheitlichen Sonderregelung berichtet, mit welcher es Patientinnen und Patienten, die an leichten Atem ...
